Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in der Ukraine-Krise erstmals “Grund zu vorsichtigem Optimismus”. Stoltenberg begründete dies am Dienstag in Brüssel mit Signalen aus Moskau, dass der Wille zu einer diplomatischen Lösung bestehe. Bei den Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine gebe es aber noch kein Zeichen der Deeskalation, betonte der Nato-Generalsekretär.
“Wir brauchen einen umfangreichen Truppenabzug”, forderte Stoltenberg mit Blick auf die mehr als 100.000 Soldaten, die Russland nach westlichen Angaben an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen hat. Moskau habe “alles für einen neuen Angriff vorbereitet”. Der Kreml hatte zuvor von einem geplanten Teilabzug der Truppen gesprochen.
Stoltenberg betonte, die Nato sei weiter zu Verhandlungen mit Russland bereit. Dies verdeutliche auch der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau, sagte der Norweger bei einer Pressekonferenz vor dem Verteidigungsministertreffen der Allianz ab Mittwoch in Brüssel.
Deutlich zurückhaltender äußerte sich die US-Botschafterin bei der Nato, Julianne Smith. Die USA hätten die russischen Angaben zu einem Truppenrückzug “zur Kenntnis genommen”, sagte Smith. “Wir müssen überprüfen, ob das der Wahrheit entspricht.” Sie verwies auf ähnliche russische Angaben im Dezember, die sich letztlich als falsch herausgestellt hätten.
Die Ukraine-Krise ist bis Donnerstag das beherrschende Thema bei dem zweitägigen Treffen der Nato-Verteidigungsminister. Dazu wird auch die deutsche Ressortchefin Christine Lambrecht (SPD) erwartet.
Quelle: AFP
