Die Ukraine hat von Russland unter Berufung auf eine OSZE-Vereinbarung Transparenz über die russischen Truppenbewegungen gefordert. Moskau müsse “seinen Verpflichtungen zur militärischen Transparenz nachkommen, um Spannungen abzubauen”, erklärte Außenminister Dmytro Kuleba am Sonntagabend. Deshalb berufe die Ukraine “innerhalb von 48 Stunden ein Treffen mit Russland und allen Mitgliedstaaten (der OSZE) ein”.
Moskau habe eine Anfrage Kiews zu den Truppenbewegungen ignoriert, erklärte Kuleba. In der Anfrage beruft sich die Ukraine nach seinen Angaben auf das Wiener Dokument der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Der Text soll den Informationsaustausch über die Aktivitäten der Streitkräfte der 57 Mitgliedstaaten der Organisation fördern.
“Jetzt gehen wir zum nächsten Schritt über”, kündigte Kuleba an. Es gehe darum, “die Verstärkung und Verlegung russischer Truppen entlang unserer Grenze und auf der besetzten Krim zu besprechen”.
Der Kreml ging nicht auf die Forderung nach einem Treffen ein und wiederholte lediglich, dass es sich um “Bewegungen russischer Soldaten auf dem Territorium Russlands” handele. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow verwies zudem auf “umfangreiche Bewegungen der Streitkräfte der Ukraine in den Grenzregionen und im Grenzraum der Gebiete der selbsternannten Republiken”, die in der Ostukraine von prorussischen Separatisten kontrolliert werden.
Ein Sprecher des turnusmäßigen OSZE-Vorsitzes, den derzeit Polen innehat, gab im Onlinedienst Twitter bekannt, dass die von Kiew geforderte Dringlichkeitssitzung am Dienstag in Wien stattfinden werde. Ob Russland teilnehmen werde, ließ er offen.
Moskau hat nach westlichen Angaben in den vergangenen Monaten mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Die US-Regierung hat wiederholt gewarnt, Russland könnte das Nachbarland “jederzeit” angreifen. Russland bestreitet jegliche Angriffspläne und führt an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.
Zuletzt hatten die Spannungen weiter zugenommen. Zahlreiche westliche Staaten riefen ihre Staatsbürger auf, die Ukraine zu verlassen, darunter auch Deutschland. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) führte am Montag Gespräche in Kiew. Am Dienstag will er seinen Vermittlungsversuch in Moskau fortsetzen.
Quelle: AFP
