Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor der Kiew-Reise von Bundeskanzler Scholz die Nicht-Nennung von Nord Stream 2 verteidigt. Als Scholz in Washington dem US-Präsidenten die namentliche Benennung des möglichen Sanktionsobjekts überließ, habe sich Scholz “dabei was gedacht”, sagte Schwesig dem TV-Sender “Welt”.
Es sei auch so klar, dass alle Sanktionsmittel auf dem Tisch lägen: “Ich finde, das ist sehr klar und deutlich.” Sollte keine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts geben, “dann wird es Konsequenzen geben – und dann sind alle Optionen auf dem Tisch”, so Schwesig. Sie wünsche sich, dass Olaf Scholz zur Deeskalation der Ukraine-Krise betragen könne, so Schwesig. Und dabei müsse sich auch Russland bewegen: “Von Russland geht die Eskalation aus, also muss auch Russland seinen Beitrag zur Deeskalation leisten. Und Herr Scholz setzt sich da sehr für ein.” Auch Manuela Schwesig vermied es im Interview, das Gaspipeline-Projekt beim Namen zu nennen.
dts Nachrichtenagentur