Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) legt das Vorhaben einer großen Bundeswehrreform auf Eis. “Ich gehe sehr pragmatisch an Fragestellungen heran und habe nicht vor, die nächste große Strukturreform auf den Weg zu bringen”, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Viele ihrer Vorgänger hätten “dieses hehre Ziel verfolgt”, so Lambrecht. “Und wenn ich mich bei meinen Truppenbesuchen so umhöre, ist das leider nicht sonderlich erfolgreich umgesetzt worden.” Lambrecht kündigte allerdings an, die Regeln für die Rüstungsbeschaffung effizienter zu gestalten. “Dazu gehört etwa mehr Flexibilität bei der Vergabe. Die Truppe vor Ort sollte über Beschaffungen bis zu einer Grenze von 5.000 Euro statt wie bisher von 1.000 Euro selbst entscheiden können”, sagte die SPD-Politikerin.
Fast 30 Prozent der Verträge, die das Beschaffungsamt bearbeite, lägen unterhalb der 5.000-Euro-Grenze. “Wir könnten also das Personal im Beschaffungsamt entlasten und für größere Vorhaben freibekommen.” Darüber sei sie bereits mit dem ebenfalls zuständigen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Gespräch.
dts Nachrichtenagentur
