Vor der Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach Moskau sieht die Bundesregierung eine deutliche Verschärfung der Lage im Ukraine-Konflikt. “Wir halten es für eine sehr kritische, eine sehr gefährliche Lage”, hieß es am Sonntag aus Regierungskreisen in Berlin. Einschätzungen von US-Nachrichtendiensten, wonach ein russischer Angriff schon in den kommenden Tagen bevorstehenden könnte, hätten auch in Berlin die Befürchtungen einer militärischen Eskalation verstärkt.
Scholz startet am Montag zu einer Vermittlungsmission im Ukraine-Konflikt. Er wird zunächst in Kiew zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erwartet. Am Dienstag folgt dann ein Flug nach Moskau, wo Scholz mit Russlands Präsident Wladimir Putin sprechen wird.
Ein Regierungsvertreter in Berlin betonte, dass die nachrichtendienstlichen Quellen in den USA nicht zu hundert Prozent sicher seien, ob es tatsächlich in den kommenden Tagen zu einem Angriff Russlands komme. Sie sagten lediglich, vieles deute “in sehr besorgniserregender Weise darauf hin”. Wichtig sei in jedem Fall, dass es zur Deeskalation komme. “So viele hochbewaffnete Soldaten an einer Staatsgrenze verbunden mit umfangreichen Flug- und Manövertätigkeiten – das ist per se ja schon eine destabilisierende Lage, die außer Kontrolle geraten kann.”
Scholz werde deshalb gegenüber Putin erneut deutlich machen, dass ein Angriff auf die Ukraine “schwerwiegende Konsequenzen haben wird, schwerwiegende Sanktionen nach sich ziehen wird”, hieß es. Gleichzeitig wolle der Kanzler nicht nur seine Bereitschaft zum Dialog erklären, sondern klarmachen, “dass wir darauf dringen”, um die Lage über Gespräche zu entschärfen.
Deutschland leiste mit der Reise im Verbund mit seinen Partnern aber nur einen Beitrag von vielen zur Entspannung der Lage, hieß es. “Ich gehe nicht davon aus, dass wir da mit irgendeinem sehr konkreten Ergebnis herauskommen.” Möglich seien weitere Gespräche vielleicht auch in anderen Formaten mit Putin oder auf Ebene der Außenminister und außenpolitischen Berater.
Quelle: AFP
