Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden haben bei einem Treffen in Washington ihren Willen zu einer engen Zusammenarbeit in der Ukraine-Krise bekräftigt. “Deutschland ist einer der engsten Verbündeten Amerikas”, sagte Biden am Montag im Oval Office des Weißen Hauses. Beide Länder würden “im Gleichschritt” daran arbeiten, eine “russische Aggression in Europa” zu verhindern.
Auch Scholz hob bei seinem Antrittsbesuch in Washington die enge Zusammenarbeit beider Regierungen hervor. “Wir sind engste Verbündete und arbeiten intensiv zusammen”, sagte der Bundeskanzler an Bidens Seite auf Englisch. “Das ist notwendig, um die erforderlichen Schritte zu unternehmen, um eine russische Aggression gegen die Ukraine zu verhindern. Deswegen ist das ein wichtiges Treffen in einer sehr, sehr wichtigen Zeit.”
Bereits vor dem Treffen mit Biden hatte Scholz die enge Partnerschaft zwischen beiden Ländern betont. “Wir sind enge Verbündete und handeln sehr abgestimmt und einheitlich, was die Bewältigung der aktuellen Krisen betrifft”, sagte der Kanzler in Washington. Mit Blick auf de Ukraine-Krise würden Deutschland, die USA, die Nato und die EU “gleichgerichtet argumentieren”.
Scholz warnte Russland zugleich erneut vor einem Einmarsch in der Ukraine: “Es wird einen sehr hohen Preis haben, wenn es dazu kommt, dass die Ukraine militärisch angegriffen wird. Wir bereiten das auch präzise vor.”
Allerdings waren in den vergangenen Wochen im Ukraine-Konflikt Differenzen zwischen Berlin und Washington deutlich geworden. Dabei geht es unter anderem um das Ausmaß möglicher Sanktionen gegen Russland, um Waffenlieferungen an die Ukraine und um die umstrittene Erdgas-Pipeline Nord Stream 2. Auch in Deutschland ist Kritik am Kurs der Bundesregierung laut geworden.
Die Ukraine-Krise ist das zentrale Thema des Treffens zwischen Biden und Scholz im Weißen Haus. Im Anschluss an die Gespräche ist für 15.15 Uhr (Ortszeit; 21.15 Uhr MEZ) eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.
Quelle: AFP
