Angesichts der Spannungen mit der Militärregierung in Mali erwägt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) den Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Land. “Wir müssen sehr genau und sehr zeitnah prüfen, wie unser Engagement dort weiterhin aussehen kann”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
“Aufgrund der aktuellen Lage muss ich aber sehr infrage stellen, ob wir uns weiter engagieren können.” Der weitere Einsatz der Bundeswehr in Mali sei “keineswegs selbstverständlich”. Die Bundeswehr ist im Rahmen von zwei internationalen Missionen in Mali. Zuletzt erschwerte die Militärregierung den Einsatz der internationalen Kräfte massiv. Frankreich erwägt daher das Ende seines Anti-Terror-Einsatzes in Mali. “Frankreich leistet mit der Mission einen schwer verzichtbaren Beitrag zur Absicherung auch unserer Einsätze. Sollte Frankreich den Anti-Terror-Einsatz beenden, dann müssen wir auch unser Engagement unter den neuen Voraussetzungen bewerten”, sagte Lambrecht. “Ohne Frankreich wäre es kaum zu vertreten, in Mali zu bleiben.”
Die Verteidigungsministerin mahnte eine enge Verständigung der internationalen Partner an. “Wir stimmen uns derzeit umfassend und intensiv mit unseren Verbündeten ab, werden dann unsere eigenen Konsequenzen ziehen und dem Bundestag einen entsprechenden Vorschlag machen, wie es mit dem Bundeswehrmandat weitergehen soll”, sagte Lambrecht. Mit der Regierung in Paris sei sie in engem Austausch. “Wir wollen in jedem Fall abgestimmt handeln. Es darf in Mali nicht zu einer vergleichbaren Situation wie in Afghanistan kommen.”
Lambrecht zweifelte die Verlässlichkeit der Machthaber in Mali an. “Wir müssen uns die Frage stellen, ob wir die malische Regierung noch bei der Ausbildung ihrer Sicherheitskräfte unterstützen können”, sagte sie. “Die Machthaber schieben demokratische Wahlen auf die lange Bank. Ist das wirklich ein Partner, dem wir helfen wollen?” Außerdem sei nicht mehr klar, ob die ausländischen Truppen noch im Land willkommen seien.
“Wir müssen von der malischen Regierung so unterstützt werden, dass wir unseren Auftrag erfüllen können. Dazu gehört, dass Aufklärungsdrohnen fliegen dürfen, die für unsere Soldatinnen und Soldaten in diesem gefährlichen Einsatz ein bedeutender Schutzfaktor sind. Das wird derzeit von Auflagen der malischen Behörden aber erheblich erschwert.”
dts Nachrichtenagentur
