Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) rechnet mit weiteren Investitionen des US-Elektroautobauers Tesla am Standort Grünheide. Deshalb will die Landesregierung das Genehmigungsverfahren für die Ansiedlung der “Gigafactory” gemeinsam mit Tesla noch einmal genau Revue passieren lassen.
“Wir wollen den Arbeitsablauf analysieren und daraus Schlüsse für die Zukunft ziehen”, sagte Steinbach dem “Handelsblatt”. “Denn wir gehen davon aus, dass der jetzige Fabrikbau nicht der letzte Schritt ist, sondern nicht nur Tesla in absehbarer Zeit weiter investieren wird.” Da solle manches besser als bisher laufen. “Die Tesla-Ansiedlung soll ja ein Vorzeigeprojekt sein und bleiben – auch für andere Genehmigungsverfahren in dieser Größenordnung”, betonte Steinbach. Der Minister zeigte Verständnis für die im vergangenen Jahr geäußerte Kritik Teslas am schleppenden Fortgang des Genehmigungsverfahrens für die Fabrik in Grünheide. Es gebe hierzulande bürokratische Hürden, “die für einen ausländischen Investor manchmal nur schwer nachvollziehbar sind”, sagte Steinbach. Er sehe daher beim geltenden Genehmigungsrecht “definitiv Veränderungsbedarf”, sagte Steinbach weiter. “Es sollten bauplanerische Veränderungen im laufenden Genehmigungsverfahren möglich sein, ohne dass das Verfahren nochmal komplett neu aufgerollt werden muss.”
dts Nachrichtenagentur
