Das Bundesinnenministerium hat nach anhaltendem Druck einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des zunehmend umstrittenen Messengerdienstes Telegram herstellen können. Das sagte ein Ministeriumssprecher dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben).
Demnach habe am Mittwoch “ein konstruktives Gespräch mit Vertretern aus der Konzernspitze von Telegram per Videokonferenz” stattgefunden. Dies sei über die durch Google vermittelte Kontakt-E-Mail-Adresse verabredet und koordiniert worden. Das Gespräch habe Staatssekretär Markus Richter aus dem Bundesinnenministerium mit weiteren Vertretern des Bundesinnen- und des Bundesjustizministeriums geführt, so der Sprecher. Dabei habe die Spitze von Telegram ihre größtmögliche Kooperationsbereitschaft mit den deutschen Behörden erklärt. Für den künftigen direkten Austausch über die bekannte Kontaktadresse sei von Telegram ein hochrangiger Ansprechpartner benannt worden. Der Ministeriumssprecher sagte dem RND: “Das Bundesinnenministerium wertet diesen hergestellten Kontakt als großen Erfolg und wird den weiteren Austausch mit Telegram fördern und intensivieren.” Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Der Messengerdienst gilt als zentrale Plattform vor allem für “Querdenker” und Verschwörungsideologen. Bislang war das von einem Russen gegründete Unternehmen, das seinen Sitz in Dubai haben soll, für die deutschen Behörden jedoch nicht erreichbar. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht. Faeser hatte daraufhin, wie sie dem Hessischen Rundfunk sagte, die “Gangart etwas verschärft”. So deutete die SPD-Politikerin als “ultima ratio” die Abschaltung von Telegram an und forderte gemeinsam mit ihrem niedersächsischen Amtskollegen Boris Pistorius (SPD) Apple und Google zwischenzeitlich auf, die Telegram-App aus ihren Stors zu nehmen.
Vertreter des Bundeskriminalamtes (BKA), das Faeser untersteht, kündigten im Bundestagsinnenausschuss an, den Dienst mit Löschbitten oder Datenanfragen fluten zu wollen. Dieser Druck hat anscheinend erste Wirkung gezeigt.
dts Nachrichtenagentur
