Hatten sich in den ersten Monaten nach der Bundestagswahl kaum Veränderungen in der politischen Stimmung gezeigt, ergeben sich aktuell deutliche Verschiebungen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, dann käme die SPD auf 22 Prozent (-4), ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-“Deutschlandtrend”.
Die Sozialdemokraten liegen damit in der Sonntagsfrage erstmals seit August letzten Jahres wieder hinter der Union: Die CDU/CSU dagegen legt zum Vormonat um 4 Punkte zu und hätte momentan 27 Prozent in Aussicht. Die Grünen würden wie Anfang Januar 16 Prozent erzielen. Während die FDP mit einem Anteil von zehn Prozent (-1) etwas schlechter abschneidet als vor einem Monat, liegt die AfD mit zwölf Prozent geringfügig besser (+1). Die Linke könnte unverändert mit fünf Prozent rechnen. Alle anderen Parteien kämen zusammen auf acht Prozent. Die Verluste der SPD in der Sonntagsfrage gehen einher mit einer gestiegenen Unzufriedenheit mit der Arbeit der neuen Bundesregierung. Aktuell sind 38 Prozent (-8) der Befragten sehr zufrieden bzw. zufrieden mit der Arbeit der Berliner Koalition, eine Mehrheit (57 Prozent, +20) der Bundesbürger zeigte sich unzufrieden. Einzig die Wähler von SPD (68:29 Prozent) und Grünen (67:29 Prozent) sind weiterhin mehrheitlich vom Kabinett überzeugt. In den Reihen des Koalitionspartners FDP überwiegt dagegen die Unzufriedenheit (42:53 Prozent). Deutlichere Kritik kommt von der Bundestagsopposition: Dabei sind die Anhänger der Linken (42:57 Prozent) moderater in ihrem Urteil als die Anhänger der Union (29:66 Prozent), vor allem aber als die Anhänger der AfD (8:90 Prozent). Auch die meisten im “Deutschlandtrend” abgefragten Kabinettsmitglieder sind mit deutlichen Popularitätsverlusten konfrontiert. Nach 60 Prozent im Vormonat überzeugt Bundeskanzler Olaf Scholz aktuell nur 43 Prozent (-17) der Wahlberechtigten, die Hälfte (51 Prozent) äußert sich kritisch. Auch FDP-Finanzminister Christian Lindner (43 Prozent, -6) und Grünen-Vizekanzler Robert Habeck (39 Prozent, -9) verlieren binnen eines Monats deutlich an Zuspruch. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) führt im Februar die Liste der abgefragten Parteipolitiker mit deutlichem Vorsprung an (59 Prozent, -7) an, aber auch er wird kritischer gesehen als noch im Januar. Ihm folgt im Bevölkerungsurteil Grünen- Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (44 Prozent), der seine früheren Werte als Grünen- Parteivorsitzender (-9 zu Januar 2018) jedoch verfehlt. Ansehen gewinnen kann aus dem Kabinett Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock (36 Prozent, +4).
Sie erzielt im ARD-“Deutschlandtrend” ihren zweitbesten persönlichen Wert, zieht aber weiterhin mehr negative als positive Stimmen auf sich. SPD- Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird mit 24 Prozent (+4 zu Mai 2021) aktuell positiver bewertet als zuletzt in ihrer Funktion als Bundesjustizministerin. Ihr Nachfolger im Justizressort, Marco Buschmann von der FDP, liegt etwas schlechter als im Vormonat (14 Prozent, -2), ist zugleich aber weiterhin der Mehrheit der Bundesbürger kein Begriff. Der nun auch per Briefwahl bestätigte neue CDU-Vorsitzende Merz verbessert sich zum Vormonat (37 Prozent, +5).
In den Reihen der Unions-Anhänger äußern sich derzeit zwei Drittel positiv zu Merz. Der Linken-Fraktionsvorsitzende, Dietmar Bartsch, überzeugt 17 Prozent (-1 zu Dezember), AfD-Fraktionschefin Alice Weidel 14 Prozent (+2 zu Dezember). Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut Infratest insgesamt 1.339 Personen vom 31. Januar bis 2. Februar 2022.
dts Nachrichtenagentur
