Die Sozialistische Partei (PS) von Portugals Regierungschef António Costa hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen überraschend die absolute Mehrheit geholt. Seine Partei konnte sich bei der Wahl am Sonntag mindestens 117 der insgesamt 230 Sitze im Parlament sichern, wie offizielle Auszählungsergebnisse in der Nacht zum Montag zeigten. Zweitstärkste Kraft wurde demnach die Sozialdemokratische Partei (PSD) aus dem oppositionellen Mitte-rechts-Lager mit 71 Sitzen.
“Eine absolute Mehrheit ist nicht die absolute Macht”, sagte Costa vor seinen Anhängern, nachdem sein Wahlsieg klar wurde. Es handle sich stattdessen um eine “größere Verantwortung”, betonte der 60-Jährige. Bislang kam die PS nur auf 108 Mandate; Costa hatte deshalb seit 2019 eine Minderheitsregierung geführt.
Den bisherigen Wahlergebnissen zufolge bekam Costas PS insgesamt 41,7 Prozent der Stimmen. Die PSD erhielt 29,3 Prozent. Drittstärkste Kraft wurde die rechtsextreme Partei Chega (Genug) mit 7,15 Prozent der Stimmen und zwölf gewählten Abgeordneten. Chega hatte bislang nur einen Abgeordneten im Parlament, ebenso wie die Liberalen, die nun auf fünf Prozent der Stimmen und acht Mandate kommen. Für das endgültige Ergebnis fehlen noch die vier Mandate, die von den Portugiesen im Ausland gewählt werden.
Costas Sieg fällt überraschend deutlich aus: Letzte Umfragen vor dem Urnengang hatten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen PS und PSD hingewiesen.
Die vorgezogene Neuwahl in dem Zehn-Millionen-Einwohner-Land war im November einberufen worden, nachdem der Haushaltsentwurf von Costas Minderheitsregierung im Parlament gescheitert war – auch, weil ihm seine bisherigen Verbündeten von der radikalen Linken die Unterstützung entzogen hatten. Diese wurden von den Wählern nun hart abgestraft.
Quelle: AFP
