Nach sieben erfolglosen Wahlgängen wollen die Parteien der italienischen Regierungskoalition den scheidenden Präsidenten Sergio Mattarella bitten, im Amt zu bleiben. Obwohl der 80-Jährige eine weitere Amtszeit wiederholt ausgeschlossen hat, erhielt er beim siebten Wahlgang am Samstag fast 400 Stimmen. Die Koalitionsparteien erklärten, sie hätten sich auf Mattarellas Wahl in der nächsten Runde geeinigt. Dafür muss Mattarella in der achten Runde am Nachmittag mindestens 505 Stimmen erhalten.
Italienische Medien berichteten am Samstag, Ministerpräsident Mario Draghi habe einige Zeit damit verbracht, Mattarella zum Wohl des Landes zu einem Verbleib im Amt zu überreden. Der ehemalige Zentralbankchef galt lange selbst als Favorit für Mattarellas Nachfolge, doch befürchteten viele, sein Wechsel nach knapp einem Jahr von der Regierungs- an die Staatsspitze könnte die Regierungskoalition vor die Zerreißprobe stellen und zum politischen Chaos führen.
Auch der Chef der oppositionellen Lega, Matteo Salvini, erklärte sich am Samstag bereit, eine Wiederwahl Mattarellas zu unterstützen. “Bitten wir Mattarella zu bleiben, damit das Team dasselbe bleibt, mit Draghi im Palazzo Chigi”, sagte der rechtspopulistische Politiker, nachdem die Wahl seiner Kandidatin am Boykott von unter anderem der Sozialdemokraten (PD) und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung gescheitert war.
Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi erklärte, seine Partei werde ebenfalls für Mattarella stimmen. “Wir wissen, dass wir ihm große Opfer abverlangen, aber wir wissen auch, dass wir ihn im Interesse des Landes darum bitten können”, sagte Berlusconi. Er fügte hinzu, Mattarella sei der einzige Kandidat, der die Parteien vereine. Der 85-jährige Berlusconi hatte seine eigene Kandidatur kurzfristig zurückgezogen, als er erkennen musste, dass sie aussichtslos war.
Ob Mattarella dem Appell der Parteien folgen wird, blieb zunächst aber ungewiss. Der ehemalige Verfassungsrichter hat bereits eine turbulente siebenjährige Amtszeit hinter sich, in der er mit fünf verschiedenen Regierungen und den verheerenden Auswirkungen der Corona-Pandemie konfrontiert war. Heute wird er von Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum geschätzt.
Italiens Präsident hat weitgehend repräsentative Funktionen, in politischen Krisenzeiten kann er jedoch großen Einfluss nehmen – so kann er das Parlament auflösen, den neuen Ministerpräsidenten bestimmen oder zerbrechlichen Koalitionen das Mandat verweigern.
Die Präsidentenwahl hatte am Montag begonnen, sie ist geheim, und es gibt keine offiziellen Kandidatenlisten. Um das Verfahren zu beschleunigen, wurden deshalb seit Freitag zwei Wahlgänge pro Tag angesetzt.
Quelle: AFP
