Für den früheren Vize-Unionsfraktionschef Wolfgang Bosbach (CDU) liegen die Gründe für die Wahlschlappe der Union auf der Hand. “Ich musste wirklich schmunzeln, als ich gelesen habe, dass die CDU eine wissenschaftliche Studie über die Gründe für das Wahldebakel in Auftrag gegeben hat”, sagte er der “Heilbronner Stimme” dazu.
“Das hätte ich in fünf Minuten erklären können, aber vermutlich mit einem eher rustikalen Vokabular. Wenn wir aus der Analyse jetzt die richtigen Schlussfolgerungen ziehen und mit durchgedrücktem Kreuz und einer überzeugenden Programmatik in die kommenden Wahlkämpfe gehen, dann bin ich in der Tat optimistisch”, so Bosbach. Er begrüßt den angekündigten Wechsel an der Unionsfraktionsspitze. Ralph Brinkhaus (CDU) hatte erklärt, zugunsten von Friedrich Merz schon im Februar sein Amt zur Verfügung zu stellen. Bosbach sagte dazu der Zeitung: “Vor der Entscheidung von Ralph Brinkhaus habe ich großen Respekt. Dass er nunmehr Friedrich Merz den Vortritt lässt, erspart nicht nur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sondern auch der CDU eine erneute Personaldebatte, davon hatten wir in den letzten Jahren ohnehin mehr als genug.” Er hoffe, dass die Union sich ab sofort voll und ganz auf die Sacharbeit und ihre Rolle als konstruktive Opposition konzentrieren werde. Er blicke nun optimistischer auf die kommenden Landtagswahlen. “Die personelle Neuaufstellung der CDU ist ein wichtiger Meilenstein zu einem erfolgreichen Comeback der Union. Nicht mehr, aber auch nicht weniger”, so der Christdemokrat. In Schleswig-Holstein, dem Saarland und in NRW trete man jeweils mit den Amtsinhabern, also inklusive Amtsbonus an. “Auch das alleine ist keine Erfolgsgarantie, aber wenn die Kombination von Personen und Programmen stimmt – plus einer motivierten Partei – dann hat die CDU berechtigt Grund zur Zuversicht.” Bei seinen Erwartungen an Merz gehe es im Kern um drei Dinge: “Eine gut durchdachte, keine unnötigen Blessuren hinterlassende personelle Neuaufstellung – da sind schon auf dem Parteitag die richtigen Weichen gestellt worden. Eine inhaltliche Konkretisierung dessen, was landläufig mit Modernisierung der CDU gemeint ist. Und die Wiederaufrichtung einer nach dem Debakel der Bundestagswahl immer noch leicht verunsicherten CDU.” Gerade im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen des Jahres 2022.
“Ich traue dem hervorragenden Redner Friedrich Merz zu, dass gerade er diese Aufgabe mit Bravour meistern wird.” Brinkhaus hatte am Donnerstag seinen Verzicht in einem persönlichen Schreiben an die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion erklärt. Er wolle mit dieser Entscheidung Schaden von der Partei abwenden, heißt es darin. Brinkhaus schlägt vor, den neuen Fraktionsvorsitzenden am 15. Februar zu wählen.
Brinkhaus war ursprünglich bis Ende April gewählt worden. Mit seinem Schritt vermeidet er vor den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen im März und Mai einen neuerlichen Machtkampf in der CDU.
dts Nachrichtenagentur
