Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian wollen in wenigen Tagen gemeinsam in die Ukraine reisen. Bei dem Besuch in Kiew gehe es um “unser Bekenntnis zur Unverletzlichkeit der Ukraine” und die Solidarität mit den dortigen Menschen, schrieb Baerbock am Samstag im Onlinedienst Twitter.
Le Drian hatte kurz zuvor über Twitter angekündigt, dass er am 7. und 8. Februar mit Baerbock in die Ukraine reisen werde. In einem Telefonat mit Le Drian bedankte sich der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Samstag für die Entscheidung aus Paris, die Familien des französischen Botschaftspersonals in Kiew nicht auszufliegen. Die USA, Kanada, Großbritannien und Australien hatten die Familien ihrer Diplomaten aufgefordert, die Ukraine zu verlassen.
Laut dem ukrainischen Außenministerium betonten sowohl Kuleba als auch Le Drian in dem Gespräch die Notwendigkeit, “Schritte zu unterlassen, die in der ukrainischen Gesellschaft Ängste schüren” und “die finanzielle Stabilität” des postsowjetischen Landes untergraben könnten. Zudem sei es “wichtig, in den Kontakten mit der russischen Seite wachsam und entschlossen zu sein”.
Deutschland und Frankreich bemühen sich im Rahmen des sogenannten Normandie-Formats um eine Entschärfung der Ukraine-Krise. Dabei handelt es sich um eine Kontaktgruppe, der Deutschland, Frankreich, die Ukraine selbst und Russland angehören.
Baerbock hatte die Ukraine bereits vor zwei Wochen besucht und dort die Solidarität der Bundesregierung mit dem Land bekundet. Direkt im Anschluss reiste sie damals nach Moskau, wo sie ihren russischen Kollegen Sergej Lawrow traf. Der Westen hat in den vergangenen Wochen seine diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der Ukraine-Krise verstärkt, ohne dass es bisher einen Durchbruch gab. Le Drian twitterte am Samstag, die Anstrengungen zur Deeskalation gingen weiter, “vor allem im Normandie-Format”.
Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Den Westen treibt deshalb die Sorge um, dass Russland nach der Annexion der Krim 2014 einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Frankreich plant unterdessen die Entsendung mehrerer hundert Soldaten nach Rumänien als Teil eines möglichen Defensiv-Einsatzes an der Nato-Ostflanke. Dies sagte Verteidigungsministerin Florence Parly am Samstag dem Rundfunksender France Inter.
Der Kreml bestreitet Angriffspläne, führt aber gleichzeitig ins Feld, sich von der Ukraine und der Nato bedroht zu fühlen. Von der Nato fordert Präsident Wladimir Putin daher schriftliche Zusagen etwa zum Verzicht auf eine weitere Osterweiterung. Die USA und ihre westlichen Verbündeten weisen dies zurück.
Quelle: AFP
