Ein Sturmtief hat in Norddeutschland für massive Verkehrsbehinderungen gesorgt. Die Deutsche Bahn (DB) stellte den Fernverkehr in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen am Samstagabend zwischenzeitlich…
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) verlangt bundesweite Rahmenbedingungen für die Kontrolle der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) müsse „erklären, wie ab dem 16. März eine…
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) schließt flächendeckende Kontrollen der allgemeinen Impfpflicht aus. „Flächendeckende, ständige Kontrollen sind schlicht nicht umsetzbar. Wir dürfen nur Kontrollmaßnahmen verabreden, die…
Der ehemalige Außeminister Sigmar Gabriel (SPD) kritisiert Europas Rolle im Ukraine-Konflikt als „beschämend“ und fordert eine offene Diskussion über deutsche Waffenexporte nach Kiew. „Die Wahrheit ist,…
Das Studentenwerk warnt wegen des vorzeitigen Stopps von KfW-Förderungen für energieeffizientes Bauen und Sanieren vor dem Wegfall neuer Wohnheimplätze. Damit „tritt die Bundesregierung brutal auf die…
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) kritisiert Ungenauigkeiten bei der Hospitalisierungs-Inzidenz des Robert-Koch-Instituts. Da „harte Einschränkungen“ daran geknüpft seien, sei es „zwingend erforderlich, dass die Zahlen vom…
Die Union kann in der Woche nach der Wahl von Friedrich Merz zum CDU-Chef den Abstand zur SPD verringern. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA für…
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt die Bundesländer vor Problemen bei Bussen und Bahnen im Nahverkehr durch die Omikron-Welle und steigende Quarantänezahlen bei Mitarbeitern. „Um den ÖPNV…
Die Unions-Bundestagsfraktion hat ab sofort einen einen harten Oppositionskurs gegenüber der Bundesregierung angekündigt. „Die Schonzeit für die Ampel ist vorbei“, sagte Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der…
Angesichts des massiven Preisanstiegs bei Strom, Wärme und Kraftstoffen hat der Linken-Politiker und Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann von der Ampelregierung eine Verringerung der Mehrwertsteuer auf Energie gefordert,…
Mit großer Mehrheit ist Italiens Präsident Sergio Mattarella am Samstag für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Der 80-Jährige, der sein Amt an der Staatsspitze eigentlich Anfang…
Wegen Sturm ist es am Samstagabend im Norden zu zahlreichen Bahnausfällen gekommen. Die Fernverkehrsstrecken Hamburg-Bremen, Hamburg-Berlin und Hamburg-Schwerin waren wegen Sturmschäden nicht befahrbar, teilte die Bahn…
