Werteunion-Chef Max Otte will seine Kandidatur als Bundespräsidentenkandidat der AfD aufgeben, wenn die Unionsparteien einen eigenen Bewerber ins Rennen schicken. In diesem Fall werde er “aus Respekt vor meiner Partei verzichten”, sagte Otte in einem am Mittwoch im Internet verbreiteten Video. Sein Amt als Vorsitzender der Werteunion will er zunächst ruhen lassen. In der Werteunion wurde scharfe Kritik an Ottes Kandidatur für die AfD laut.
Otte wies den Vorwurf der CDU-Spitze zurück, dass er sich mit seiner Kandidatur für die AfD parteischädigend verhalte. Seine Bewerbung sehe er vielmehr als “demokratieförderndes Verhalten”, weil sie Gräben zwischen den Parteien überbrücke, sagte er. Er betrachte sich selbst weiter als Christdemokrat. Zudem kündigte er an, sich gegen seinen Ausschluss aus der CDU zur Wehr zu setzen.
Gegenwind bekam Otte am Mittwoch aber auch aus der Werteunion selbst zu spüren. “Als Bundesvorstand missbilligen wir Max Ottes Zusage zur Nominierung durch die AfD ausdrücklich”, sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende der Werteunion, Simone Baum, der “Welt”. “Die Entscheidung hat uns kalt erwischt. Die Werteunion ist in einer großen Krise.”
Allein am Dienstag seien beim Bundesvorstand 20 Austritte eingegangen, sagte Baum. Nun wolle der Bundesvorstand die Mitglieder abstimmen lassen, wie sie zu Ottes Kandidatur stehen. Laut Baum erklärte sich Otte zu einem Rücktritt vom Bundesvorsitz bereit, sollten die Mitglieder dies mehrheitlich wünschen.
Otte hatte zuvor angekündigt, sämtliche “parteipolitischen Aktivitäten” bis nach der Wahl in der Bundesversammlung im Februar ruhen zu lassen. Diese Entscheidung habe er “aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten und seiner Würde” getroffen, schrieb Otte in einer Presseerklärung, die am Morgen von der Werteunion verbreitet wurde.
Otte war langjähriges Mitglied der CDU; der CDU-Bundesvorstand entschied am Dienstagabend, dass Otte bis zur Entscheidung eines Parteigerichts über den Fall mit sofortiger Wirkung und bis auf weiteres aus der CDU ausgeschlossen werde. Grund ist, dass er als Kandidat der AfD für das Amt des Bundespräsidenten antritt. Die CDU/CSU unterstützt die Bewerbung von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier.
Der Gründungsvorsitzende der Werteunion, Alexander Mitsch, forderte die Abwicklung des Vereins. “Nach der Wahl von Friedrich Merz zum CDU-Vorsitzenden sollte sich die Werteunion nun geordnet auflösen”, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. “Die Mitglieder, die an einer wirtschaftsliberalen und konservativeren Politik interessiert sind, sollten sich verstärkt in der CDU/CSU engagieren.” Ottes Kandidatur als AfD-Bewerber bezeichnete Mitsch als “inakzeptabel”.
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher verteidigte die Entscheidung, Otte aus der Partei auszuschließen. Wer meine, mit der AfD kooperieren zu müssen, gehöre nicht in die CDU, sagte sie im RBB-Inforadio. Außerdem habe sich Otte gegen den Beschluss der Partei gestellt, bei der Bundespräsidentenwahl Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier zu unterstützen. Zwischen der CDU und der AfD gebe es eine “Brandmauer”, dies habe Ottes Ausschluss gezeigt, sagte Breher.
Quelle: AFP
