In Italien hat die Wahl eines neuen Staatspräsidenten begonnen. Ein Gremium von mehr als tausend Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen nahm am Montag (15.00 Uhr) am ersten Wahlgang in Rom teil. Die Abstimmung erfolgte geheim. Für Wahlleute, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden oder sich in Quarantäne befinden, wurde ein eigenes Wahllokal auf dem Parkplatz des Parlaments eingerichtet.
Als Favorit der mehrtägigen Wahl gilt Italiens amtierender Regierungschef Mario Draghi. Der ehemalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte seine Kandidatur am Wochenende kurzfristig zurückgezogen und sich zu medizinischen Untersuchungen ins Krankenhaus begeben.
Berlusconi und der Chef der rechtsradikalen Lega, Matteo Salvini, lehnen eine Ernennung Draghis zum Präsidenten ab. Salvini verwies am Sonntag auf dessen Bedeutung für die Stabilität des breiten Regierungsbündnisses. “Es wäre gefährlich für Italien in einer wirtschaftlich schwierigen Zeit” eine neue Regierung zu bilden, sagte er vor Journalisten.
Der Vorsitzende der Mitte-Links-Partei PD, Enrico Letta, betonte hingegen, Draghi sei eine “außergewöhnliche Stütze” für Italien. Sein Name sei bei der Präsidentenwahl weiterhin auf dem Tisch. In der italienischen Presse zirkulieren seit Wochen weitere Namen für die Präsidentschaftskandidatur, darunter mehrere ehemalige Minister.
Der Wahlprozess zieht sich über mehrere Tage. In den ersten drei Wahlgängen, die jeweils einen Tag in Anspruch nehmen, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Sieg erforderlich, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Experten rechnen damit, dass erst am vierten Wahltag ein Sieger feststehen könnte.
Das neue Staatsoberhaupt wird für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt. Auch wenn es sich um einen eher repräsentativen Posten handelt, kommt Italiens Präsidenten in Krisenfällen eine zentrale Rolle zu.
Quelle: AFP
