Vor den neuen Bund-Länder-Gesprächen zur Coronalage hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen Lockerungen bei den Eindämmungsmaßnahmen ausgesprochen. “Wir brauchen keine Kurskorrektur”, sagte er der “Süddeutschen Zeitung” laut Vorabmeldung vom Sonntag. “Es ist jedenfalls sicher nicht angebracht, mitten in der Omikron-Welle auf breiter Front die Regeln zu lockern.”
Am Montag wollen sich die Spitzen von Bund und Ländern erneut über das Vorgehen in der Coronapandemie abstimmen. Das Geschehen wird derzeit durch eine rasante Verbreitung von Infektionen mit der leicht übertragbaren Omikronvariante des Coronavirus geprägt, die sich allerdings zumindest bislang nicht in einer erneut steigenden Belastung der Intensivstationen der Krankenhäuser niederschlägt.
In der Folge gab es vor dem Spitzengespräch bereits Stimmen, die mögliche Lockerungen ins Spiel brachten. Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) etwa sagte am Wochenende der “Augsburger Allgemeinen”, die Belastung der Kliniken sei der entscheidende Maßstab. Die gegen die Delta-Welle eingeführten Maßnahmen könnten nicht “1:1” auf eine andere Mutation übertragen werden. In Kultur, Sport und Jugendarbeit solle “wieder mehr Teilhabe” möglich werden.
“Ich bin dafür, den Weg, den wir eingeschlagen haben, weiter zu gehen”, sagte Scholz in der “Süddeutschen”. Der Kanzler warnte vor verfrühten Hoffnungen auf schnelles Ende der Pandemie gerade durch Omikron. “Wir dürfen nicht blauäugig sein. Es ist eine Illusion zu glauben, in drei Monaten wäre die Pandemie einfach auf wundersame Weise für alle Zeiten vorbei”, sagte er.
In dem Zusammenhang sprach sich Scholz erneut für die Einführung einer Impfpflicht aus. “Ohne eine Impfpflicht werde es “nicht gelingen, die Quote auf das Niveau zu bringen, das nötig ist, damit wir die Pandemie hinter uns lassen können”, fügte er an.
Quelle: AFP
