Kurz vor der Präsidentschaftswahl hat Italiens früherer Regierungschef Silvio Berlusconi seine Kandidatur für das höchste Staatsamt zurückgezogen. Bei einem Online-Treffen mit anderen rechtsgerichteten Spitzenpolitikern sagte der 85-Jährige am Samstag, zwar habe er Chancen auf das Amt, aber im Geiste der “nationalen Verantwortung” habe er um die Streichung seines Namens von der Kandidatenliste gebeten. Der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahl findet am Montag statt.
“Italien braucht heute Einigkeit”, argumentierte Berlusconi und verwies auf die anhaltende Corona-Pandemie. “Ich werde meinem Land weiter dienen”, fügte der rechtsgerichtete Milliardär hinzu.
Berlusconi hatte wochenlang Wahlkampf betrieben, um Sergio Mattarella als Staatschef abzulösen. Experten räumten dem früheren Regierungschef jedoch kaum Chancen ein, die Abstimmung zu gewinnen. Gegen den 85-Jährigen laufen im Zusammenhang mit seinen berüchtigten “Bunga-Bunga”-Sexpartys noch immer Prozesse.
Favorit ist nun weiterhin Ministerpräsident Mario Draghi. Der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) führt seit einem Jahr eine Einheitsregierung. Berlusconi, dessen Partei Forza Italia dem Regierungsbündnis ebenfalls angehört, hatte wiederholt den Wunsch geäußert, Draghi möge noch bis zur nächsten regulären Parlamentswahl im kommenden Jahr weiter regieren.
Berlusconi sagte am Samstag, er wolle sich gemeinsam mit den rechtsgerichteten Verbündeten für einen Kandidaten einsetzen, der einen “breiten Konsens” in der Bevölkerung herstellen könne. Zugleich machte er deutlich, dass dieser Kandidat nicht Draghi sein solle.
Der Ministerpräsident solle im Amt bleiben, um die großen Strukturreformen umzusetzen, die Italien im Zuge des EU-Wiederaufbauprogramms nach der Corona-Pandemie plant. Er halte es für notwendig, dass die Draghi-Regierung ihre Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 fortsetze, betonte Berlusconi.
Auch einige Experten befürchten, dass ein Wechsel Draghis ins Präsidentenamt eine Regierungskrise auslösen und die Umsetzung von Reformen in dem tief verschuldeten Land verzögern könnten. Befürworter von Draghis Kandidatur argumentieren dagegen, dass der beliebte frühere EZB-Chef als Präsident für politische Stabilität sorgen und die guten Beziehungen zu Brüssel bewahren könne – insbesondere, sollte aus der nächsten Wahl die extreme Rechte als Sieger hervorgehen.
Der künftige italienische Präsident wird ab Montag von einem Gremium aus mehr als tausend Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen gewählt. In den ersten drei Wahlgängen, die jeweils einen Tag in Anspruch nehmen, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit für den Sieg erforderlich, ab dem vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Auch wenn es sich um einen eher repräsentativen Posten handelt, kommt Italiens Präsidenten in Krisenfällen eine zentrale Rolle zu.
Quelle: AFP
