Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat offenbar eine Einladung zu einem kurzfristig anberaumten Treffen mit US-Präsident Joe Biden in Washington nicht angenommen. Der “Spiegel” berichtet, Scholz sei im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise ein Termin bei Biden in dieser Woche angeboten worden.
Der Kanzler reise nach Madrid, habe viele Termine und wolle in der Corona-Lage zu Hause Präsenz zeigen, soll es vonseiten der Deutschen zur Begründung geheißen haben. Inzwischen arbeiten beide Seiten dem Vernehmen nach aber daran, das Treffen doch noch stattfinden zu lassen. Ein neuer Termin soll noch nicht feststehen. Es bestehe die Hoffnung, bis Mitte Februar ein Zusammenkommen zu organisieren, heißt es. Bidens Einladung war Teil der US-Bemühungen, die Bundesregierung von einer härteren Linie gegenüber Moskau zu überzeugen, sollte Russland die Ukraine angreifen. In diesem Rahmen hat laut “Spiegel”-Bericht bereits vergangene Woche CIA-Chef William Burns Scholz im Kanzleramt besucht. Zunächst sprach Burns mit Scholz und dessen Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt. Anschließend nahmen auch BND-Präsident Bruno Kahl und Mitarbeiter des Kanzleramts an dem Gespräch teil. Burns habe russische Truppenbewegungen erläutert und über eine mutmaßliche russische Sabotageeinheit informiert, hieß es. Zudem soll der CIA-Chef ebenfalls Scholz zu einer härteren Gangart gegenüber Russland aufgefordert haben. Aus dem US-Kongress werde der Druck für härtere Sanktionen immer größer, je mehr die Krise eskaliere, schreibt das Magazin.
dts Nachrichtenagentur