Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland zu Zugeständnissen im Ukraine-Konflikt aufgefordert. “Wir erwarten von Russland, dass es die Lage deeskaliert”, sagte er am Dienstag nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin.
“Dazu könnte zum Beispiel auch eine Reduzierung der Truppen an der ukrainischen Grenze gehören.” Wie zuvor schon Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau bekräftigte der Bundeskanzler, dass man bereit sei, “mit Russland in einen ernsthaften Dialog über Sicherheitsfragen in Europa einzutreten”. Alle hätten ein Interesse an “konstruktiven und stabilen Beziehungen”, fügte Scholz hinzu. “Wir haben kein Interesse daran, dass es dauerhaft Spannungen gibt.” Russland müsse sich aber zu den Prinzipien bekennen, die man miteinander vereinbart habe. Klar sei, dass jedwede russische Aggression gegen die Ukraine “schwere Konsequenzen” haben würde, so der Kanzler.
dts Nachrichtenagentur
