Im Jahr 2021 sind in Deutschland Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 9,35 Milliarden Euro erteilt worden. Im Vorjahr 2020 betrug der Wert 5,82 Milliarden Euro, teilte das Bundeswirtschaftsministerium nach vorläufigen Daten am Dienstag mit.
Anteilig waren es im vergangenen Jahr Kriegswaffen im Wert von 4,2 Milliarden Euro und sonstige Rüstungsgüter im Wert von 5,1 Milliarden Euro. Der hohe Wert gehe “ganz überwiegend auf Entscheidungen der Vorgängerregierung zurück”, die für die von ihr erteilten Genehmigungen auch die Verantwortung trage, hieß es vom Wirtschaftsministerium, welches seit Dezember von Robert Habeck (Grüne) geführt wird. Die neue Bundesregierung sehe einen “restriktiven Umgang” mit Rüstungsexporten vor und werde “entsprechend den im Koalitionsvertrag vereinbarten Leitplanken ein Rüstungsexportkontrollgesetz erarbeiten”, hieß es. Von den dargestellten Werten entfallen dem Ministerium zufolge Genehmigungen in Höhe von 309 Millionen Euro auf den Zeitraum seit der Amtsübernahme der neuen Regierung, die “nahezu ausschließlich für Ausfuhren in EU-/NATO- oder NATO-gleichgestellte Länder” erteilt worden seien. Ägypten wies 2021 mit Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 4,34 Milliarden Euro den höchsten Wert unter den Drittländern auf. Dies ist fast vollständig (95 Prozent) auf Rüstungsexporte für den maritimen Bereich und die Luftverteidigung zurückzuführen.
dts Nachrichtenagentur
