Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau für Deeskalation im Ukraine-Konflikt geworben. Man habe die Pflicht, die Bevölkerung vor Krieg und Gewalt zu schützen, sagte sie am Dienstag nach einem Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow.
Sie hoffe, dass ihr Besuch der Beginn eines “ehrlichen Austausches” sei. Mit Blick auf den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine sagte Baerbock, dass es schwer sei, dies nicht als Drohung zu verstehen. Hinsichtlich russischer Forderungen nach Sicherheitsgarantien fügte sie hinzu, dass man zu einem “ernsthaften Dialog” über gegenseitige Vereinbarungen und Schritte bereit sei, “die allen in Europa mehr Sicherheit bringen”. Diskussionen der OSZE und im NATO-Russland-Rat seien ein “erster sinnvoller Schritt” zu einem solchen Dialog gewesen. “Jetzt ist es aus unserer Sicht wichtig, den Normandie-Prozess wieder mit Leben zu füllen und endlich bei der Implementierung der Minsker Vereinbarungen voranzukommen”, so Baerbock. Das wäre ein “großer Schritt für mehr Sicherheit in Europa”. Große Fortschritte gab es bei dem Treffen in Moskau aber offenbar nicht. Lawrow sagte zwar, dass man ein Interesse an der Zusammenarbeit mit der neuen Bundesregierung habe, er beklagte aber auch eine “antirussische Linie” in Brüssel und einer Gruppe von EU-Ländern. Zu NATO-Aktivitäten in Osteuropa forderte der russische Chefdiplomat “Antworten”. Vorwürfe, die Ukraine zu bedrohen, wies Lawrow zurück. Stattdessen nehme man “Bedrohungen in Richtung Russland” wahr.
dts Nachrichtenagentur
