Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland in der Ukraine-Krise zu eindeutigen Schritten aufgerufen, um die derzeitige Situation zu entspannen. “Wir erwarten auch von Russland deshalb eindeutige Schritte, die zu einer Deeskalation der Situation beitragen”, sagte Scholz am Dienstagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin. Einmal mehr warnte er Moskau, dass eine “militärische Aggression schwerwiegende Konsequenzen nach sich zöge”.
Macron sagte, Deutschland und Frankreich seien sich in ihrer Position zur Ukraine sehr einig. Sollte es zu einer Aggression kommen, dann würden die Kosten für Russland “hoch sein”. Zugleich bekräftigte der französische Präsident: “Wir geben niemals den Dialog mit Russland auf.”
Scholz begrüßte die nun wieder einsetzenden Gespräche im sogenannten Normandie-Format, an dem Frankreich, Deutschland, die Ukraine und Russland beteiligt sind. “Gut ist, dass gesprochen wird”, sagte Scholz mit Blick auf das am Mittwoch in Paris angesetzte Treffen von politischen Beratern aus den vier Ländern.
Angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine fürchtet der Westen einen Angriff Russlands. Die Führung in Moskau bestreitet solche Absichten und verlangt von der Nato unter anderem einen Verzicht auf eine weitere Osterweiterung.
Quelle: AFP
