Vor der Moskau-Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu Härte gegenüber Russland geraten. Russlands Präsident Wladimir Putin verfolge “Großmachtfantasien” und wolle “zurück in die Zeit des Kalten Kriegs”, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses der Nachrichtenagentur AFP. “Putin versteht nur glasklare Ansagen – inklusive der möglichen Folgen.”
Die FDP-Politikerin begrüßte, dass es in der vergangenen Woche eine Reihe diplomatischer Kontakte auf internationaler Ebene mit Russland gegeben habe. Der Westen müsse sich im Dialog mit Russland allerdings vor zu großen Zugeständnissen hüten, warnte sie.
“Putin testet aus, wie weit er gehen kann, er führt uns vor und zwingt uns das Narrativ auf, dass wir uns bewegen müssen”, sagte Strack-Zimmermann. Der Kreml-Chef “provoziert auf allen Ebenen”. Die Verteidigungsexpertin nannte als Beispiele die gespannte Lage an der ukrainischen Grenze, von Russland ausgehende Cyberangriffe und militärische Verbindungen Russlands in afrikanische Staaten wie Mali.
Nach den diplomatischen Krisengesprächen über den Ukraine-Konflikt in den vergangenen Tagen reist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Montag zunächst in die Ukraine und am Dienstag dann nach Russland.
Quelle: AFP
