In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht im Kampf gegen Corona werden die Gräben zwischen den Ampel-Partnern tiefer. Wie die “Süddeutsche Zeitung” berichtet, lässt der offenbar mildere Verlauf der Omikron-Variante in der FDP-Bundestagsfraktion die Zweifel wachsen, ob die Impfpflicht das richtige Mittel gegen das Virus ist.
“Omikron ändert die Spielregeln”, sagte Stephan Thomae, einer der parlamentarischen Geschäftsführer, der “Süddeutschen Zeitung” (Ausgabe vom Montag). “Es ist jetzt nicht an der Zeit, einfach nur irgendetwas zu tun und möglichst harte Maßnahmen zu beschließen, nur um Handlungsbereitschaft zu beweisen. Es geht darum, zum richtigen Zeitpunkt das Richtige zu tun.” Thomae regiert damit auf Äußerungen des Virologen Christian Drosten, der die Omikron-Variante als eine “Chance” im Umgang mit der Pandemie bezeichnet hatte. Thomae forderte, die Impfpflicht-Diskussion müsse “in Ruhe und unter Einbeziehung aktuellster Erkenntnisse der Wissenschaft geführt werden”. Zudem stellt er einen Kurswechsel zur Debatte: “Bevor wir in der Sommersaison mit einem Impfstoff impfen, dessen Wirkung in der nächsten Wintersaison womöglich schon wieder abklingt und/oder von einer neuen Variante unterlaufen wird, sollten wir uns fragen, ob es nicht sinnvoll ist, abzuwarten, mit welcher Mutation wir es im nächsten Herbst zu tun haben.” Wie bei der Grippe müsse man aber in der Lage sein, rechtzeitig und schnell große Teile der Bevölkerung impfen zu können. Die Ampel-Partner unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben sich darauf verständigt, dass eine Impfpflicht aus der Mitte des Parlamentes heraus entwickelt und ohne Fraktionszwang zur Abstimmung gestellt werden soll. Die Abgeordnete Dagmar Schmidt, die in der SPD-Fraktion an entsprechenden Anträgen mitarbeitet, konkretisierte erste Überlegungen: “Eine Impfpflicht – wenn sie kommt – wird befristet”, sagte sie. “Es geht darum, eine Grundimmunität in der Bevölkerung zu erreichen. Im Moment gehen wir davon aus, dass drei Impfungen relativ gut schützen. Dann wäre es das dann auch.”
Sie sieht keinen Anlass, durch die Omikron-Variante die Debatte um eine Impfpflicht zu beenden. “Die Impfquote ist weiterhin zu niedrig”, sagte sie. Sie sei dafür, noch einmal alles an Überzeugungsarbeit zu leisten. “Aber uns rennt die Zeit weg. Es mangelt bei manchen Menschen an der Einsicht. Wir wollen im nächsten Herbst vorbereitet sein auf das, was erwartbar kommen kann.”
dts Nachrichtenagentur
