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Buschmann will Zeugenaussagen vor Gericht per Videoschalte ermöglichen

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Copyright AFP John MACDOUGALL

Zeugen in Gerichtsverfahren sollen künftig auch per Videoschaltung ihre Aussage machen können. Dies könne Prozesse beschleunigen, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der “Bild am Sonntag”. Gemeinsam mit den Bundesländern solle nun ein bundeseinheitliches System für Videoverhandlungen an den Gerichten entwickelt werden. “Wer nicht mehr von Hamburg nach München zu einer Gerichtsverhandlung anreisen muss, spart nicht nur Zeit, sondern tut auch etwas für den Klimaschutz”, sagte der Minister.

Für die Gerichte werde es dadurch auch deutlich einfacher, Termine zu vereinbaren, sagte Buschmann. “Videoverhandlungen sollten zum gerichtlichen Alltag gehören.” Das geplante System sei so konzipiert, dass der Zeuge sich mit einem beliebigen Endgerät – also etwa PC, Laptop, Tablet oder Smartphone – einwählen könne. 

Buschmann will zudem Klagewege im Onlineverfahren ausbauen. Bürger sollten bei Geldforderungen ihre Klagen künftig über ein Online-Tool der Justiz einreichen können, sagte der Minister. Das solle etwa bei Fluggastrechten, Mietstreitigkeiten oder Telefonverträgen möglich sein.

Quelle: AFP

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