Nach den Worten ihrer Co-Vorsitzenden Saskia Esken strebt die SPD die Entscheidung über eine mögliche Impfpflicht gegen Corona im Deutschen Bundestag Anfang März an. “Wir wollen in jedem Fall im ersten Quartal, idealerweise schon Anfang März zu einer Entscheidung kommen”, sagte sie dem Fernsehsender Phoenix.
Bis dahin sei noch ausreichend Zeit, um die Thematik im Parlament zu debattieren. “Wir haben jetzt Mitte Januar, wir hätten dann den halben Januar und den ganzen Februar zur Debatte, die ja auch stattfindet, wenn wir nicht Sitzungswochen haben. Da haben wir alle Zeit, um das Thema in aller Tiefe zu debattieren”, so die SPD-Chefin. Bisherige Bemühungen, eine ausreichend hohe Impfquote auf freiwilliger Basis zu erzielen, seien gescheitert. “Wir haben feststellen müssen, dass wir eine Impfquote, wie wir sie brauchen, nicht durch reine Überzeugungsarbeit erreichen und dass wir offensichtlich eine Impfpflicht brauchen.” Weiterhin konkretisierte Esken, dass “eine Impflicht ab 18 Jahren richtig wäre”. In den Reihen der Partei sehe die SPD-Co-Vorsitzende eine hohe Akzeptanz für die Einführung einer Impfpflicht. “Ich gehe davon aus, dass die SPD in hoher Zahl zustimmen wird.”
dts Nachrichtenagentur
