Eigentlich sollen sich Pflegebedürftige und ihre Angehörigen umfassend über die Qualität von Heimen informieren können – doch eine aktuelle Studie zeigt erbliche Mängel auf. Lediglich in sechs der 16 Bundesländer werden wichtige Daten etwa über fehlendes Personal oder schwerwiegende Mängel in Pflegeeinrichtungen veröffentlicht, wie die Bertelsmann-Stiftung am Donnerstag mitteilte. Die neue Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll, forderte die Länder auf, für bessere Informationen zu sorgen.
Auch welche Heime gut aufgestellt sind, lässt sich der Studie zufolge in zehn Ländern demnach nicht nachvollziehen. Grundsätzlich liegen die Daten allen Bundesländern vor, weil sie Teil der Prüfergebnisse der für die Heimaufsicht zuständigen Behörden sind.
In Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Thüringen und im Saarland ist eine Veröffentlichung der Prüfergebnisse allerdings gesetzlich gar nicht vorgesehen. In Bayern, Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gibt es zwar Gesetze dafür, sie werden bisher aber nicht angewandt.
In Baden-Württemberg und Hessen müssen die Prüfergebnisse zumindest durch die Pflegeheime selbst veröffentlicht werden. Lediglich Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen informieren über die Daten laut der Analyse der “Weissen Liste” so, dass sie allgemein verfügbar sind. Die “Weisse Liste” entstand vor mehr als zehn Jahren als Projekt der Bertelsmann-Stiftung und großer Patienten- und Verbraucherorganisationen.
Vor allem Hamburg fällt demnach positiv auf. Die Hansestadt stellt im Internet detaillierte Angaben bereit, unter anderem zum Personaleinsatz in den Pflegeheimen und zu vorübergehenden Aufnahmestopps, und informiert zusätzlich über die Ergebnisse einer Angehörigenbefragung. Durch die Corona-Pandemie wurden allerdings in allen Bundesländern die Einsätze der Aufsichtsbehörden vor Ort monatelang unterbrochen, weshalb Datenlücken entstanden sind.
“Die Auswahl eines Pflegeheims ist eine Lebensentscheidung”, erklärte Brigitte Mohn, Vorstand der Bertelsmann-Stiftung. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen seien auf verlässliche Informationen angewiesen, um sich ein umfassendes Bild von der Qualität einer Einrichtung machen zu können. Die Bundesländer müssten daher “viel stärker als bisher diesem Informationsbedarf nachkommen”.
Die neue Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll, erklärte: “Dass nur in wenigen Bundesländern wichtige Informationen zur Qualität von Pflegeeinrichtungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen einsehbar sind, ist ein untragbarer Zustand.”
Die betroffenen Bundesländer müssten hier dringend nachbessern und für Transparenz sorgen, erklärte Moll. “Einige Bundesländer zeigen ja, dass es möglich ist.”, fügte Moll hinzu. “Pflegebedürftige müssen sich darauf verlassen können, dass sie gute Pflege erhalten. Es könne nicht sein, “dass Heimaufsichten wissen, dass in manchen Einrichtungen die Pflegequalität nicht stimmt, aber ich als Pflegebedürftiger dies nicht erfahren kann.”
Auch der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen verlangte Verbesserungen. “Ein Heimplatz ist nicht irgendein Ort, sondern das neue Zuhause der pflegebedürftigen Menschen, die dort einziehen”, sagte Verbandsvize Gernot Kiefer der Nachrichtenagentur AFP. “Deshalb erwarten wir bei der Bereitstellung von Informationen keine halben Sachen. “Wir appellieren dringend an alle Bundesländer, hier für Offenheit und Transparenz zu sorgen.”
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz sieht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der Pflicht. “Der Pflege-TÜV lag lange auf Eis und bleibt unvollständig”, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch AFP. “Lauterbach muss jetzt erklären, wann die Informationslücken in der stationären Altenpflege geschlossen werden.“
Quelle: AFP
