Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat die wirtschaftlichen Chancen des ökologisch-sozialen Umbaus in Deutschland hervorgehoben. Der Klimaschutz sei “eine Herausforderung, die uns wachsen lassen kann”, sagte Habeck am Donnerstag im Bundestag. Er rechne deswegen mit einem Aufschwung für Industrie und Handwerk.
Mit Blick auf die aktuell hohen Energiepreise sagte Habeck, es seien “die fossilen Energieträger, die derzeit die Preise für die Verbraucherinnen und Verbraucher nach oben treiben” – Gas, Öl und Kohle. Mittelfristig sei daher “die beste Chance die wir haben, uns unabhängig zu machen von den fossilen Energien”. Das gebiete der Klimaschutz, aber das gebiete auch “das Nutzen der Innovationspotenziale der deutschen Wirtschaft”.
Hier gebe es die Möglichkeit, “auch den ökonomischen Wohlstand noch einmal zu hebeln”, betonte der Grünen-Politiker. Das Ziel sei dabei, Deutschland zugleich “unabhängiger zu machen von Rohstoffimporten”. Hier dränge die Zeit, betonte Habeck mit Blick auf den “Hunger nach Rohstoffen auch von anderen Ländern” und die deswegen bestehende Konkurrenzsituation angesichts der “globalen Veränderung der Weltwirtschaft”.
Nachdrücklich mahnte der Minister mehr Tempo bei Planungen und Genehmigungen an. Er verwies darauf, dass die Emissionen innerhalb von acht Jahren bis 2030 um 65 Prozent verglichen mit dem Stand von 1990 gesenkt werden sollen, bislang aber die durchschnittliche Genehmigungszeit für neue Windkraftanlagen sechs bis acht Jahre betrage.
“Man muss nicht besonders helle sein, um zu merken, dass das nicht funktionieren kann”, sagte Habeck, “wir müssen schneller und effizienter werden” und es müsse eine engere Zusammenarbeit der beteiligten Akteure geben. Dies gelte ebenfalls für den erforderlichen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft. Auch hier würden deutsche Unternehmen von der Nachfrage nach neuen Maschinen und Produktionsanlagen profitieren.
Der Minister bekräftigte das Ziel einer Entlastung beim Strompreis durch die Abschaffung der EEG-Umlage. Zudem verwies er auf die von der Ampel-Koalition vereinbarte “faire Umlage der CO2-Kosten” zwischen Vermieterinnen und Vermietern auf der einen und Mieterinnen und Mietern auf der anderen Seite.
Mit Blick auf die Corona-Krise räumte Habeck ein, dass die Lage in vielen Branchen schwierig sei: “Die Rücklagen werden immer dürftiger, die Gewinne geringer, die Investitionstätigkeiten lassen nach”. Umso wichtiger seien die neu aufgelegten staatlichen Überbrückungshilfen IV. Hier sei es gelungen, die erforderliche Programmierung so rechtzeitig abzuschließen, dass Unternehmen direkt ab Beschluss ihre Anträge hätten stellen können. Habeck bedankte sich dabei auch für die in diesem Punkt gute Vorarbeit durch die Vorgängerregierung.
Quelle: AFP
