Nach dem Insolvenzantrag der MV Werften hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) den rund 1900 Mitarbeitern die Hilfe der Bundesregierung zugesagt. “Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Standorten Wismar, Stralsund und Rostock in dieser schwierigen Lage zu unterstützen und dazu beitragen, ihnen eine Perspektive zu geben”, heißt es den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben) zufolge in einem Brief Lindners an die Vorsitzende des Gesamtbetriebsrates, Ines Scheel.
“Die Bundesregierung lässt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der norddeutschen Werften auch jetzt nicht allein”, schrieb Lindner demnach weiter. Auch nach der Insolvenzanmeldung stehe die Regierung weiterhin für konstruktive Zusammenarbeit bereit, um in dieser schwierigen Situation zu unterstützen.
Lindner betonte laut RND, für das Unternehmen hätten staatliche Hilfen grundsätzlich über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) bereitgestellt werden können. Dies hätte aber zwingend einen Eigenbeitrag des Eigentümers und seiner Gesellschafter erfordert. “Leider wurde der notwendige Eigenbetrag seitens des Eigentümers abgelehnt und das damit einhergehende Bekenntnis zu den MV Werften blieb aus”, erklärte der Minister. Das sei sehr bedauerlich, denn die Mittel wären nach Einschätzung der Bundesregierung dort verfügbar gewesen.
“Der fehlende finanzielle Beitrag hat zur Folge, dass die Bundesregierung keine weiteren Mittel gewähren oder auszahlen kann”, schrieb der Minister demnach. Zudem seien Eigentümer und Gesellschafter nicht bereit gewesen, dem Bund angemessene Sicherheiten zur Minimierung des Ausfallrisikos zu bestellen. “Durch diese Verweigerungshaltung wurde weiteren staatlichen Hilfen die Grundlage entzogen”, schrieb der FDP-Politiker.
MV Werften mit Standorten in Wismar, Rostock, Stralsund und Bremerhaven hatte am Montag einen Insolvenzantrag gestellt. Vorangegangen waren monatelange Verhandlungen des Eigentümers Genting Hongkong mit dem Bund und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über Finanzhilfen. Vor Lindner hatte bereits Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) den Beschäftigten ihre Unterstützung zugesagt.
Auf der Werft in Wismar ist das Kreuzfahrtschiff “Global One”, eines der größten der Welt, zu 80 Prozent fertiggestellt. Die Kosten für die “Global One” wurden zuletzt auf 1,5 Milliarden Euro beziffert. Um es fertig bauen zu können, fehlen den MV Werften nach Angaben des Bundes rund 600 Millionen Euro.
Quelle: AFP
