Der FDP-Politiker Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, wird neuer Bahnbeauftragter der Bundesregierung. Wie das Ministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte, stimmte das Bundeskabinett der von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgeschlagenen Ernennung Theurers zu. Vom Kabinett gebilligt wurde demnach auch die Ernennung von Oliver Luksic (FDP) als Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik.
Als Beauftragter für den Schienenverkehr ist Theurer nach Ministeriumsangaben “für die Entwicklung eines strategischen Gesamtkonzepts für die Schiene zuständig” und soll zudem Schnittstelle für die Abstimmung mit den Beteiligten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung sein. Theurer erklärte, “Kapazität, Qualität und Kundenorientierung” seien die Schlüsselelemente für einen attraktiveren Schienenverkehr. Entscheidende Instrumente seien dafür die Umsetzung des Deutschlandtakts und eine schnelle Kapazitätserweiterung. Zudem hob er die Bedeutung effizienter und transparenter Strukturen bei der Deutschen Bahn hervor.
Luksic, ebenfalls Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium, ist als Koordinator für Güterverkehr und Logistik zentraler Ansprechpartner der Bundesregierung für die deutsche Logistikbranche und soll sich für deren Belange einsetzen. Er kündigte an, er wolle sich gemeinsam mit der Branche für eine moderne und wettbewerbsfähige Transportwirtschaft einsetzen. Er setze “auf eine Politik, die Klimaschutz, technische Innovation und wirtschaftlichen Erfolg verbindet”, erklärte er.
Verkehrsminister Wissing setzt darüber hinaus in seinem Ministerium erstmals eine Beauftragte für Ladesäuleninfrastruktur ein: Den Ausbau der Ladeinfrastruktur koordinieren und vorantreiben soll die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert. Die FDP-Politikerin erklärte, das Laden von E-Autos müsse “einfacher und schneller werden – so wie bei herkömmlichen Verbrennern muss das Tanken in kurzer Zeit flächendeckend, überall und barrierefrei möglich sein”.
Quelle: AFP
