Kurz vor Gesprächen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland zum Ukraine-Konflikt hat US-Außenminister Antony Blinken den Kreml vor einer Eskalation der Lage gewarnt. “Es gibt einen Weg des Dialogs und der Diplomatie, um einige der Differenzen beizulegen und eine Konfrontation zu vermeiden”, sagte Blinken am Sonntag dem Nachrichtensender CNN. “Der andere Weg ist die Konfrontation”, fügte er hinzu.
Für Russland werde es aber “massive Konsequenzen” haben, wenn es “seine Aggression gegen die Ukraine wiederholt”, warnte der US-Chefdiplomat. Um Fortschritte bei den Genfer Gesprächen zu ermöglichen, müsse “Deeskalation” von der russischen Seite zu sehen sein. Moskau müsse dafür die aktuell aufgebaute “Bedrohung” der Ukraine aufgeben.
Blinken bezog sich damit auf den massiven russischen Truppenaufmarsch der vergangenen Wochen an der ukrainische Grenze, um den es in den Gesprächen in Genf gehen wird. Die USA und die EU treibt die Sorge um, dass Russland einen neuen Einmarsch im Nachbarland vorbereitet. Dies weist der Kreml kategorisch zurück. Gleichzeitig fordert er von den USA und der Nato ein Abkommen, das die Osterweiterung des Militärbündnisses untersagt. Dies wiederum wird von Nato und den USA klar abgelehnt.
Moskau lehnte kurz vor dem Start der Genfer Gespräche jegliches Entgegenkommen ab. “Wir werden keinem Zugeständnis zustimmen. Das ist völlig ausgeschlossen”, sagte der für Russland am Verhandlungstisch sitzende Vize-Außenminister Sergej Rjabkow. Der Kreml sei “enttäuscht von den Signalen, die in den vergangenen Tagen aus Washington, aber auch aus Brüssel kamen”, betonte der russische Unterhändler.
Die Genfer Gespräche sollten am Sonntagabend beginnen. Ursprünglich war ihr Beginn erst für Montag geplant gewesen. Kurzfristig wurde aber für Sonntagabend ein Arbeitsessen von Rjabkow und der stellvertretenden US-Außenministerin Wendy Sherman angesetzt.
Ein ranghoher US-Beamter sprach von einigen Bereichen, in denen nach Auffassung Washingtons “Fortschritte möglich sein könnten”. So habe Russland unter anderem gesagt, “dass es sich durch die Aussicht auf offensive Raketensysteme in der Ukraine bedroht fühlt”. Die USA strebten die Stationierung derartiger Systeme gar nicht an, sagte der US-Regierungsmitarbeiter.
Quelle: AFP
