Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will ein weitgehendes Exportverbot für Plastikmüll durchsetzen. Sie setze sich auf EU-Ebene für eine entsprechende Maßnahme ein, sagte sie dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe).
“Dass illegale Abfallexporte stattfinden, muss aufhören.” Das lasse sich sinnvollerweise aber nur im Rahmen des EU-Binnenmarkts regulieren, damit es in der Praxis nicht immer wieder unterlaufen werde. “Außerdem will ich schon bald mit den Bundesländern besprechen, wie wir den Vollzug der bestehenden Regeln verbessern können.” Das Ministerium stehe seit Monaten mit Bundesländern in Kontakt, die sich um Fälle von mutmaßlich illegalen Abfallexporten in die Türkei kümmern. “Und ich habe selbst vor Weihnachten dazu erste Gespräche geführt. Die Container in der Türkei und Griechenland werden wir im Auge behalten.” Greenpeace hatte im Dezember gefordert, dass die Bundesregierung und die Bundesländer mehr als 100 deutsche Abfallcontainer aus der Türkei, Griechenland und anderen Ländern zurückholen müssen.
dts Nachrichtenagentur
