Omid Nouripour, Außenpolitikexperte der Grünen und Kandidat für den Parteivorsitz, zeigt sich wegen des Streits zwischen Russland und der Ukraine sehr besorgt. “Die Motive für die Mobilisierung kennen wir nicht, aber mir fallen nicht allzu viele wohlmeinende Gründe ein”, sagte er dem “Spiegel”.
Das sei “sehr besorgniserregend”, sagte Nouripour zum Aufmarsch russischer Truppen an der ukrainischen Grenze. Er sei froh, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) demnächst mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen wolle. “Auch Außenministerin Annalena Baerbock arbeitet Tag und Nacht daran, eine militärische Eskalation zu verhindern”, sagte Nouripour. Der Grünen-Politiker begrüßte auch, dass die USA die Ukraine im Kriegsfall unterstützen wollten. “Niemand will neue Sanktionen, aber sie können notwendig werden. Sie müssen abgebaut werden, wenn Russland einlenkt, und verschärft werden, wenn Russland eskaliert”, sagte er. Auf die Frage, ob er die Gefahr eines Kriegs sehe, an dem NATO-Truppen beteiligt sein könnten, sagte Nouripour: Er pflege aus der Erfahrung mit internationaler Politik “einen gewissen Pessimismus”. Es sei deswegen entscheidend, eine militärische Eskalation zu verhindern. Nouripour machte klar, dass es sich dabei um Szenarien handele, in denen es um den Beistand innerhalb der NATO und der EU gehe. “Die Lage wäre natürlich eine andere, wenn Gasplattformen vor Odessa besetzt werden sollten, sodass russische Soldaten wenige Kilometer vor rumänischen und damit EU-Hoheitsgewässern stehen”, sagte er. Die Frage ließe sich “nicht schablonenhaft” beantworten. “Jetzt ist aber die Stunde der Diplomatie”, sagte Nouripour.
dts Nachrichtenagentur
