Ein von Moskau geführtes Militärbündnis hat die Entsendung von “Friedenstruppen” in das von Unruhen erschütterte Kasachstan angekündigt. Die Truppen-Entsendung “auf begrenzte Zeit” sei beschlossen worden, um die Lage in Kasachstan zu “stabilisieren und normalisieren”, erklärte der derzeitige Vorsitzende der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan, am Donnerstag (Ortszeit) auf Facebook. Zuvor hatte Kasachstans Staatschef Kassym-Schomart Tokajew Hilfe bei dem Bündnis angefordert.
Kasachstan wird derzeit von beispiellosen Unruhen erschüttert. Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise richteten, weiteten sich binnen weniger Tage zu regierungskritischen Massenprotesten im ganzen Land aus.
Am Mittwoch stürmten tausende Menschen den Sitz der Stadtverwaltung der Wirtschaftsmetropole Almaty, der Präsidentenpalast in der Stadt stand Berichten zufolge in Flammen. Medienberichten zufolge übernahmen Demonstranten auch die Kontrolle über den Flughafen in der Metropole. Nach Behördenangaben wurden bei den Unruhen acht Sicherheitskräfte getötet und mehr als 300 weitere verletzt.
Staatschef Tokajew verhängte wegen der Unruhen den landesweiten Ausnahmezustand. Im ganzen Land gelten damit nächtliche Ausgangssperren, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit sowie ein Versammlungsverbot.
Tokajew warf “Terrorgruppen” vor, hinter den Protesten zu stecken. Ausgebildet würden die Gruppen “im Ausland”, sagte er im Staatsfernsehen. Auch OVKS-Präsident Paschinjan erklärte, die Unruhen in Kasachstan seien durch “äußere Einmischung” ausgelöst worden.
US-Regierungssprecherin Jen Psaki hatte zuvor Vorwürfe aus Russland zurückgewiesen, wonach die USA bei den Protesten in Kasachstan eine Rolle spielten. Solche Behauptungen seien “absolut falsch und eindeutig Teil des russischen Drehbuchs für Desinformation”, betonte sie.
Russland, Kasachstan und vier weitere ehemalige Sowjetrepubliken sind in der Militärallianz OVKS verbündet. Tokajew erklärte am Donnerstag, er habe die Allianz um Hilfe gegen die “terroristische Bedrohung” in seinem Land gebeten. Seinen Angaben zufolge befand sich die kasachische Luftwaffe am Donnerstag in einem “hartnäckigen Kampf” mit “Terroristen”, die fünf Flugzeuge am Flughafen von Almaty gekapert hätten.
Quelle: AFP
