Gut 30 Jahre nach der Wiedervereinigung kann die Wirtschaftsförderung in einzelnen ostdeutschen Regionen laut dem Ifo-Institut zugunsten strukturschwacher Regionen in Westdeutschland zurückgefahren werden. “Vor allem das Umland von Berlin sowie die Gebiete rund um Dresden, Leipzig und Jena haben sich so gut entwickelt, dass die Förderung hier verringert werden kann”, erklärte Ifo-Experte Joachim Ragnitz am Dienstag.
Zwar zeige sich bei der Analyse der Arbeitsmarktregionen das bekannte Ost-West-Gefälle, schrieben die Ifo-Experten. Strukturschwache Regionen gebe es jedoch auch in Nord- und Westdeutschland, insbesondere in den Küstenregionen sowie im Ruhrgebiet und in Rheinland-Pfalz. In Westdeutschland sollen demnach unter anderem das Ruhrgebiet, das Saarland und die Arbeitsmarktregion Pirmasens mehr Unterstützung erhalten.
Zum 1. Januar 2022 haben sich laut Ifo-Institut für viele Regionen die Rahmenbedingungen bei der Förderung geändert. Grund hierfür ist demnach die Neuabgrenzung der Fördergebiete, die 2022 erstmals auf Grundlage des 2020 eingeführten “Gesamtdeutschen Fördersystems” erfolgt. Neu an dem System sind unter anderem die Abgrenzung regionaler Arbeitsmarktregionen und eine Umstellung der genutzten Kennzahlen. Die Dresdner Niederlassung des Ifo Instituts hatte die Förderentscheidungen im Rahmen verschiedener Gutachten für das Bundeswirtschaftsministerium mit vorbereitet.
“Regionale Wirtschaftsförderung soll sich – wenn sie erfolgreich ist – zunehmend überflüssig machen”, erklärte Ragnitz weiter. Für die meisten Regionen in Deutschland ändere sich bei der Wirtschaftsförderung zwar nichts. Die vorgenommenen Änderungen zeigten aber, “dass die Förderpolitik auf veränderte Bedingungen auch angemessen reagiert”.
Quelle: AFP
