Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Durchhaltevermögen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gefordert. „Ja, der Tunnel ist länger, als wir gedacht und gehofft haben. Aber gerade jetzt im…
Es gehört zu Frankreich wie Camembert und Baskenmütze und soll Kulturerbe der Menschheit werden: das Baguette. Die französische Regierung hat das Stangenweißbrot nun zur Einstufung als…
Um zwischen Nachbarn umstrittene Zypressen geht es in einem am Freitag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verhandelten Fall nur vordergründig. Die Bundesrichter müssen nämlich vor allem entscheiden,…
Im Streit um ausbleibende Lieferungen des Astrazenca-Impfstoffes hat Frankreich Großbritannien „Erpressung“ vorgeworfen. Außenminister Jean-Yves Le Drian äußerte am Freitag im Sender France Info den Verdacht, London…
Die Suspendierung einer 21-jährigen Polizistin aus Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit rechtsextremen Chatnachrichten ist rechtswidrig gewesen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem am Freitag bekannt…
Die russische Regierung hat den Vorwurf Frankreichs zurückgewiesen, sie nutze ihr Corona-Vakzin Sputnik V zur internationalen „Einflussnahme“. Moskau sei „absolut nicht einverstanden“, wenn behauptet werde, dass…
Die AfD ist vor dem brandenburgischen Verfassungsgericht in Potsdam mit einem Eilantrag zur vorläufigen Streichung der die Partei betreffenden Abschnitte aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 gescheitert. Das…
Das neue Personenbeförderungsgesetz ist unter Dach und Fach und schafft nun Rechtsgrundlagen für Fahrdienstanbieter wie Uber und Moia. Der Bundesrat stimmte der Änderung des Gesetzes am…
Die coronabedingt verschobene Verleihung des Aachener Karlspreises an den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis soll nun am 2. Oktober stattfinden. Auf diesen Termin verständigten sich die Karlspreis-Verantwortlichen…
Sicherheitsbehörden können von den Telekommunikationsanbietern künftig auf einer neuen gesetzliche Grundlagen Einsicht in personenbezogene Daten verlangen. Bundestag und Bundesrat billigten am Freitag die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft,…
