Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner ersten Neujahrsansprache zu Solidarität in der Corona-Pandemie, aber auch zu einem Aufbruch “in eine neue Zeit” aufgerufen. Es gehe jetzt darum, “den Grundstein dafür zu legen, dass unser Land weiter gut vorankommt”, sagte Scholz in der vorab aufgezeichneten Ansprache mit Blick auf die Herausforderungen von Klimawandel, Umbrüchen in der Arbeitswelt und internationalen Konflikten.
“Die 20er Jahre werden zu einem Jahrzehnt des Aufbruchs”, zeigte sich der Kanzler optimistisch. Deutschland werde sich in den kommenden 25 Jahren “unabhängig machen von Kohle, Öl und Gas. Und gleichzeitig mindestens doppelt so viel Strom als heute aus Wind, Sonne und anderen erneuerbaren Energien erzeugen” wie heute. Dafür seien “massive Investitionen” erforderlich “in neue Stromnetze, in Ladesäulen für Elektroautos, in Windanlagen, in Schienen und vieles mehr”.
Dies werde aber auch “neuen Wohlstand und gute Arbeitsplätze” schaffen, betonte Scholz. Dabei sei für ihn eine ordentliche Bezahlung “auch eine Frage des Respekts”. Ein Beitrag dazu sei die geplante Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde. Zudem müsse jede und jeder “von den Früchten der eigenen Arbeit auch im Alter ordentlich leben können”. Es gehe “um eine Zeit, die gut wird, wenn wir sie aktiv gestalten”.
Deutschland werde seine bevorstehende G7-Präsidentschaft nutzen, “damit dieser Staaten-Kreis zum Vorreiter” werde “für klimaneutrales Wirtschaften und eine gerechte Welt”, kündigte Scholz an. Ausdrücklich bekannte er sich zu einem starken Europa und zur “unverzichtbaren” transatlantischen Zusammenarbeit. Zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine stellte er klar: “Die Unverletzlichkeit der Grenzen ist ein hohes Gut – und nicht verhandelbar.”
Mit Blick auf die Corona-Pandemie mahnte Scholz zur Einhaltung der beschlossenen Schutzmaßnahmen: “Bitte nehmen Sie diese Beschränkungen sehr ernst. Zu Ihrem Schutz, zum Schutz Ihrer Familien. Zum Schutz von uns allen.” Auch wenn sich viele wieder nach einem normalen Leben sehnten – “abermals muss die große Silvester-Party ausfallen”.
Der Kanzler nutzte seine Rede, um alle noch Ungeimpften nochmals nachdrücklich aufzufordern, die Impfung nun nachzuholen. “Meine Bitte: Machen Sie gleich in den nächsten Tagen einen Termin bei einem Impfzentrum, bei einem Arzt oder einer Ärztin”, sagte er. “Bitte verschieben Sie es nicht auf ‘demnächst’.” Wer geimpft sei, solle sich baldmöglichst boostern lassen.
Scholz räumte ein, dass die unterschiedlichen Meinungen und Einschätzungen zu Corona “oft anstrengend” seien. Es gebe aber keine Spaltung der Gesellschaft. Vielmehr beobachte er “eine riesige Solidarität”, “überwältigende Hilfsbereitschaft” und “ein neues Zusammenrücken und Unterhaken”. Ausdrücklich dankte Scholz allen, die sich “für unsere Gesundheit und unsere Sicherheit” einsetzen, ob in Krankenhäusern und auf Pflegestationen oder in Polizei und Bundeswehr.
Den aus seiner Sicht reibungslosen und “fast freundschaftlichen” Regierungswechsel wertete Scholz als “ein gutes Zeichen für die Stärke unserer Gesellschaft”. Das vergangene Jahr habe viele Veränderungen mit sich gebracht. Eine “kleine Veränderung” sei: “Heute Abend richte ich als Bundeskanzler die Neujahrsansprache an Sie.” Als seinen “großen Wunsch für 2022 äußerte Scholz: “Bleiben wir zusammen!”
Quelle: AFP
