Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Pläne für eine Impfpflicht ab dem kommenden Jahr verteidigt. Anders als auch von ihm erwartet hätten sich nicht genügend Bürgerinnen und Bürger impfen lassen, sagte Scholz in der ARD-Sendung “Farbe bekennen” am Mittwochabend. Dadurch sei das Corona-Infektionsgeschehen wieder “größer und schlimmer” geworden. Er glaube deshalb, dass eine Impfpflicht “für Februar/März als Perspektive” nötig sei. Dies gebe allen genug Zeit, sich darauf einzurichten.
Scholz wies zurück, dass es in der Frage eine Spaltung der Gesellschaft gebe. “Die meisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen”, sagte er. “Weil eine lautstarke Minderheit jetzt sehr radikal vorgeht, dürfen wir nicht für die gesamte Gesellschaft eine Spaltung unterstellen.” Sein Ziel sei es zu versuchen, weiter so viele Menschen wie möglich von der Impfung zu überzeugen.
“Klar ist, dass man das kontrovers diskutieren kann”, sagte Scholz. “Das ist auch nicht problematisch, denn das gehört zur Demokratie dazu.” Wenn mit der Ablehnung der Impfung aber Bedrohung, Nötigung oder Hass und Hetze verbunden seien, dürfe das nicht akzeptiert werden. Er verwies dabei auf den Fackelprotest vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) Anfang Dezember. Dieser sei “eine Grenzüberschreitung” gewesen, sagte Scholz.
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