Der scheidende SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die späte Bekanntgabe der Ministerinnen und Minister der SPD für die geplante Ampel-Regierung verteidigt. “Wir gehen Schritt für Schritt vor”, sagte Walter-Borjans am Samstag im Deutschlandfunk. Es sei richtig, sich erst auf die Festlegung der Inhalte zu konzentrieren.
Die SPD will am Nachmittag auf einem Sonderparteitag in Berlin zunächst über den mit Grünen und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Allerdings haben die beiden Partner der geplanten Ampel-Regierung die von ihnen nominierten Ministerinnen und Minister bereits vor rund einer Woche bekanntgegeben.
Walter-Borjans sagte dazu, es werde sich bei der SPD “die engere Parteiführung mit dem künftigen Kanzler zusammensetzen und das Personaltableau festmachen”. Dieses solle dann am Montag bekanntgegeben werden, bekräftigte er Ankündigungen des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz.
Ausdrücklich lobte der Parteichef die Nominierung des bisherigen Parteivize Kevin Kühnert für das Amt des SPD-Generalsekretärs. Kühnert sei “ein sehr geeigneter Kandidat” und “für die Aufstellung der SPD eine gute “Wahl”.
Es sei auch für die Arbeit in der Regierung wichtig, dass die SPD nicht nur “zum Lautsprecher der Koalitionskompromisse” werde, sondern sie müsse auch immer wieder “Impulse in diese Koalition hineingeben”, so wie dies Grüne und FDP sicherlich auch tun würden. Dafür sei Kühnert geeignet, “weil er auf der einen Seite Profil kann, aber auch immer die Übersicht behält”, um Verspannungen oder Verkantungen zu vermeiden.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli sagte zu den anstehenden SPD-Personalentscheidungen, es sei wichtig, das neue Bundeskabinett divers zu besetzen. “Ich gehe davon aus, dass wir ein Kabinett haben werden, das dem Bild von Deutschland 2021 entspricht”, sagte Midyatli dem Portal “Zeit online”. Auch Scholz habe sich klar dazu bekannt, dass im Kabinett “neben der Parität auch die Diversität der Gesellschaft abgebildet werden soll”.
Midyatli, die auch SPD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein ist, hatte für die SPD den Bereich Familienpolitik in den Koalitionsverhandlungen mit ausgehandelt. Hier gebe es eine breite Übereinstimmung zwischen den Ampel-Parteien, sagte sie. “Wir waren uns einig, dass eine Familie nicht vom Trauschein oder den Geschlechtern abhängig ist.” SPD, Grüne und FDP hätten alle “ein sehr fortschrittliches Bild von der deutschen Gesellschaft, anders als die Union”: Familie sei überall dort, “wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen”.
Quelle: AFP
