Die SPD hat als erste der drei Ampel-Parteien dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zugestimmt. Auf dem Sonderparteitag am Samstag stimmten 598 Delegierte mit Ja, es gab sieben Gegenstimmen und drei Enthaltungen. “Ja, und nun machen wir uns an die Arbeit”, kommentierte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz knapp das klare Ergebnis, das laut SPD einer Zustimmung von 98,8 Prozent entsprach.
Die FDP will am Sonntag auf einem Parteitag über den Koalitionsvertrag entscheiden, bei den Grünen läuft noch bis Montag dazu eine Mitgliederbefragung. Ebenfalls am Montag will die SPD-Führung die Namen der vorgesehenen Ministerinnen und Minister für die Ampel-Koalition bekanntgeben. Am Mittwoch soll Scholz im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt werden.
“Das wird eine Regierung von drei Parteien, die mehr Fortschritt für Deutschland wagen wollen”, sagte Scholz in seiner Rede auf dem Parteitag. Es gebe jetzt “die Chance, dass ein Aufbruch für Deutschland stattfinden kann”. In der Debatte gab es bei einzelnen Kritikpunkten oder Mahnungen im Detail ausschließlich zustimmende Redebeiträge zu dem Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien.
Quelle: AFP
