Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem SPD-Sonderparteitag um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP geworben. “Das wird eine Regierung von drei Parteien, die mehr Fortschritt für Deutschland wagen wollen”, sagte Scholz in seiner Rede am Samstag in Berlin. Es gebe jetzt “die Chance, dass ein Aufbruch für Deutschland stattfinden kann”.
Ein solcher Aufbruch sei auch ein Wagnis, sagte Scholz. Dieses Wagnis sei aber “erforderlich und richtig, weil wir eine Vorstellung davon haben, wie es gut ausgeht”. Dafür wollten die drei Partner in der Ampel-Regierung “freundschaftlich zusammenarbeiten”.
Inhaltlich nannte Scholz die Herausforderung durch den Klimawandel, die angepackt werden müsse. “Wir haben in Deutschland eine große Verantwortung dafür, dass das gelingt”, sagte der designierte Bundeskanzler. Es gehe dabei nicht nur um das Senken der Emissionen in Deutschland, sondern auch darum, andern zu zeigen, “wie es geht”. Dabei setze die Ampel-Koalition weniger auf Verzicht als “auf technischen Fortschritt”.
Als weitere zentrale Ziele seiner Regierung nannte Scholz die geplante Kindergrundsicherung, das neue Bürgergeld und den Wohnungsbau. “All das findet sich im Koalitionsvertrag wieder”, hob er hervor. Gleiches gelte für den höheren Mindestlohn, der nun kommen werde, sowie um Fortschritte bei der Gleichberechtigung von Frauen und Männern.
Zur Corona-Pandemie sagte Scholz, diese gelte es zu “bekämpfen mit allen Kräften, die wir haben”. “Wir müssen es miteinander hinkriegen, dass wir mit entschiedenen Maßnahmen die vierte Welle brechen.” Dazu seien auch noch einmal Einschränkungen erforderlich. “Weil sich nicht alle haben impfen lassen, müssen wir das jetzt nochmal machen”.
Scholz erinnerte daran, dass der Erfolg der SPD lange alles andere als selbstverständlich gewesen sei, aber “wir haben das gemeinsam hingekriegt”. Lange habe die CDU die Regierung geführt, doch “die Sozialdemokraten werden den nächsten Kanzler dieser Republik stellen und das ist unser gemeinsames Werk”.
In den kommenden Jahren gehe es nun um eine Politik, damit alle in Deutschland ein besseres Leben führen könnten. In den vergangenen Jahren sei “Vieles liegen geblieben”. Jetzt müsse es “mal weitergehen, dafür brauchen wir eine neue Regierung”, rief Scholz den Delegierten zu.
Wegen der Corona-Pandemie waren diese allerdings überwiegend digital zugeschaltet. Am Nachmittag sollen sie über den Koalitionsvertrag abstimmen.
Quelle: AFP
