Die neue Bundestags-Vizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) hat mehr Diversität in Spitzenämtern gefordert. “Ich bin überzeugt, dass es Menschen mit Migrationsgeschichten auch in prominenten Positionen braucht, um unterschiedliche Perspektiven einbringen zu können”, sagte Özoguz in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit dem Portal “web.de”. Ihre Wahl ins Bundestagspräsidium sende das Signal: “Man kann in Deutschland viel erreichen, auch wenn die eigenen Eltern nicht hier geboren sind.”
Özoguz, die der erste Mensch mit Zuwanderungsgeschichte im Bundestagspräsidium ist, bezeichnete eine repräsentative Abbildung aller gesellschaftlichen Gruppen im Bundestag oder der Regierung als unrealistisch. Sie denke aber, dass die Nominierung des Grünen-Politikers Cem Özdemir als Bundeslandwirtschaftsminister und ihre eigene Wahl ins Bundestagspräsidium “wichtige Schritte in die richtige Richtung” seien.
“Zwischen einem Viertel und niemandem – wie im letzten Kabinett – ist ja viel Platz”, betonte Özoguz. “Es tut sich etwas, und das ist ein schöner Erfolg.”
In der künftigen Ampel-Koalition gebe es niemanden, der verleugne, “dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und dass man das auch gestalten und sich um die Gesellschaft insgesamt kümmern muss”, sagte Özoguz weiter. Als wichtiges migrationspolitisches Thema bezeichnete sie auch das anhaltende Sterben auf dem Mittelmeer. Dieses müsse beendet werden. “Das heißt auch, dass wir alles tun wollen, um irreguläre Migration zu verhindern.”
Özoguz äußerte sich in dem Interview auch zu Anfeindungen, die sie in der Vergangenheit aus den Reihen der AfD erhalten hatte. Nachdem der damalige AfD-Chef Alexander Gauland im Jahr 2017 davon gesprochen habe, Özoguz “in Anatolien entsorgen” zu wollen, hätten sich “viele gefreut, dass ich mich nach dieser und vielen weiteren Attacken durch die AfD nicht habe beeindrucken lassen und jetzt im Präsidium bin”, sagte Özoguz.
Als Vize-Bundestagspräsident werde sie bei der Leitung von Sitzungen im Bundestag darauf achten, “dass im Plenum die Regeln von allen eingehalten werden”, betonte Özoguz. “Das war in der Vergangenheit ja oftmals keine Stärke vieler Mitglieder der AfD-Fraktion.”
Quelle: AFP
