Nach dem Rückzug von Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz aus der Politik will nun auch dessen Nachfolger als Regierungschef, Alexander Schallenberg, zurücktreten. Er werde sein Amt zur Verfügung stellen, “sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen sind”, erklärte Schallenberg am Donnerstagabend in Wien. Er sprach sich dafür aus, dass künftig wieder der Parteivorsitzende der konservativen ÖVP auch die Regierung führt.
Er habe sich “in einer sehr herausfordernden Phase für die Bundesregierung und die Neue Volkspartei bereit erklärt”, die Regierungsgeschäfte zu übernehmen, erklärte Schallenberg weiter. Jedoch sei es nie seine Absicht gewesen, “die Funktion des Bundesparteiobmanns (Parteivorsitzenden) der Neuen Volkspartei zu übernehmen”. Er sei aber der “festen Ansicht”, dass der Vorsitzende der stärksten Partei Österreichs auch Kanzler sein sollte.
Als neuer ÖVP-Chef – und somit auch als möglicher Bundeskanzler – ist nach Angaben der österreichischen Nachrichtenagentur APA der derzeitige Innenminister Karl Nehammer im Gespräch.
Der frühere Außenminister Schallenberg war am 11. Oktober zum Regierungschef ernannt worden, nachdem Kurz wegen Korruptionsermittlungen gegen ihn und sein Umfeld zurückgetreten war. Der Ex-Kanzler war zunächst Parteivorsitzender geblieben und hatte den Fraktionsvorsitz der ÖVP übernommen. Am Donnerstag trat er jedoch auch von diesen beiden Ämtern zurück.
In den Ermittlungen gegen Kurz und einige seiner engsten Vertrauten geht es um den Vorwurf, sein Team habe dessen Aufstieg seit 2016 durch geschönte Umfragen und gekaufte positive Medienberichte befördert. Im Gegenzug sollen hohe Summen, darunter auch Steuergelder, für Anzeigen geflossen sein.
Quelle: AFP
