FDP-Chef Christian Lindner will nach eigenen Worten im Bundestag voraussichtlich für die allgemeine Corona-Impfpflicht stimmen. Er sei “enttäuscht über die geringe Impfquote” in Deutschland, sagte Lindner am Donnerstag im Sender Bild Live. Zur Ankündigung des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), für die Impfpflicht zu stimmen, sagte Lindner: “Ich sage offen, dass meine Richtung auch die einer Impfpflicht ist.”
Zwar sei die Impfpflicht ein “scharfes Schwert”, sagte Lindner. “Aber ich glaube, es ist verhältnismäßig.” In seiner Partei gebe es aber auch andere Abwägungen, fügte der designierte Bundesfinanzminister hinzu. Daher sei seine Position “keine dramatische Wende der FDP”.
Scholz hatte in dieser Woche angekündigt, ein Gesetzgebungsverfahren zur allgemeinen Corona-Impfpflicht “zeitnah” auf den Weg zu bringen. Dabei solle jeder Abgeordnete “nach seinem Gewissen abstimmten” können.
In Teilen der an der künftigen Ampel-Koalition beteiligten FDP stößt das Vorhaben auf Ablehnung. So sagte die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus am Mittwoch den Sendern RTL und ntv, sie könne sich eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gut vorstellen, sei aber bezüglich der allgemeinen Impfpflicht “sehr skeptisch”.
Quelle: AFP
