Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die designierte Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) will sich in den ersten 100 Tagen vor allem um die Förderung ärmerer Kinder kümmern. “Für den Start ist wichtig, dass 2,7 Millionen Kinder in Deutschland einen Sofortzuschlag bekommen, der ein deutliches Plus im Geldbeutel bringt”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).
“Das ist gerade in Corona-Zeiten ein wichtiger Schritt, um etwas ganz konkret für Kinder und Jugendliche zu tun.” Auch die geplante Kindergrundsicherung werde sie sofort angehen, sagte sie, allerdings sei das “ein so großer Wurf, dass die Kindergrundsicherung nicht in den ersten 100 Tagen das Licht der Welt erblicken wird”. Außerdem wolle sie eine Reihe von frauen- und gleichstellungspolitischen Dingen relativ schnell anpacken, kündigte Spiegel an. Dazu zähle Paragraph 219a des Strafgesetzbuchs, der bisher ein Werbeverbot für Abtreibungen regelt.
“Genauso wichtig finde ich, einen Gleichstellungs-Check zu installieren”, sagte sie. “Jede Vorlage, die ins Kabinett kommt, muss dahingehend überprüft werden, ob sie gleichstellungs- und frauenpolitischen Fragen auch Rechnung trägt. Das ist ein wichtiges Instrument, das wir schnell brauchen.”
Quelle: DTS
