Die ehemalige Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping soll neue Berliner Sozialsenatorin werden. Kipping solle der scheidenden Senatorin Elke Breitenbach von der Linkspartei nachfolgen, teilte der Berliner Landesverband der Linken am Mittwoch mit. Sie freue sich, dass sie mit Kipping “eine der profiliertesten Sozialpolitikerinnen unserer Partei und in Deutschland” als Nachfolgerin vorschlagen dürfe, erklärte die Landesvorsitzende Katina Schubert.
Wenn die Parteimitglieder sich für den Eintritt in die Berliner Landesregierung entscheiden, sollen die Senatorinnen und Senatoren laut Schubert am 20. Dezember von den Gremien offiziell nominiert werden. Der Linken kommen in der geplanten neuen rot-grün-roten Berliner Landesregierung drei Senatorenposten zu.
Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken wurde am Montag der Öffentlichkeit vorgestellt. Bei der Linken sollen nun bis zum 17. Dezember die Mitglieder über den Vertrag entscheiden, bei SPD und Grünen tun dies Parteitage. Ist die innerparteiliche Zustimmung da, will sich SPD-Landeschefin Franziska Giffey am 21. Dezember zur neuen Regierenden Bürgermeisterin wählen lassen.
Die SPD gewann die Berliner Abgeordnetenhauswahl am 26. September klar vor den Grünen und der CDU, die Linke belegte Platz vier. Anschließend sondierte die SPD auch mit CDU und FDP, sprach sich letztlich aber für eine Neuauflage des Bündnisses mit Grünen und Linkspartei aus
Quelle: AFP
