Zu sich abzeichnenden schärferen Corona-Maßnahmen ist noch in dieser Woche eine weitere Bund-Länder-Runde geplant. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte nach dem Spitzengespräch zur Corona-Lage am…
Ziel der Ampel-Koalition sind 15 Millionen Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen bis 2030 – dazu müsse der Ausbau des Ladenetzes jedoch stark beschleunigt werden, forderte der Verband…
Der Bundeswehr-General Carsten Breuer soll den neuen Corona-Krisenstab im Bundeskanzleramt leiten. Dies teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag zur Pandemielage mit. Der Bund-Länder-Krisenstab…
Bund und Länder wollen eine schnelle Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht treffen. Es solle „neben einrichtungsbezogenen Impfpflichten auch eine zeitnahe Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht vorbereitet werden“,…
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Zusammenarbeit mit der amtierenden und der angehenden Bundesregierung in der Corona-Pandemie gelobt. Nach dem Spitzengespräch zwischen Bund und Ländern…
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Über die geplante Vorschrift…
Vor dem Hintergrund der Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels will das nordrhein-westfälische Kabinett am Mittwoch über verschärfte Corona-Maßnahmen beraten. Sowohl die Frage nach einer etwaigen Schließung von Clubs…
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor einer Verstetigung der hohen Inflationsrate gewarnt. Ökonomen zeigten sich „noch“ davon überzeugt, dass sich die Preissteigerung wieder normalisieren…
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Rechtswissenschaftler und frühere Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, zeigt sich vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die sogenannte Bundesnotbremse wenig überrascht.…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland zu Beginn des kommenden Jahres an. „Mein Vorschlag:…
