Zu sich abzeichnenden schärferen Corona-Maßnahmen ist noch in dieser Woche eine weitere Bund-Länder-Runde geplant. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte nach dem Spitzengespräch zur Corona-Lage am Dienstag, diese werde “wahrscheinlich” an diesem Donnerstag um 11.00 Uhr stattfinden. Dann solle es auch Beschlüsse über eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes geben.
Am Dienstag hatte es informelle Beratungen zwischen der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder gegeben.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte in Dresden, es werde eine weitere Ministerpräsidentenkonferenz im Lauf der Woche geben, “um dann konkrete Punkte zu beschließen”. Aus dem Umfeld von Scholz hieß es allerdings, der Termin stehe noch nicht definitiv fest.
Bereits nach dem Spitzengespräch vom Dienstag zeichneten sich eine Reihe von Verständigungen ab. “Das Gebot der Stunde ist es, Kontakte zu reduzieren”, sagte Kretschmer. Als eine wahrscheinliche Maßnahme nannte er Bundesligaspiele wieder ohne Zuschauerinnen und Zuschauer. Zudem sollten die Länder wieder mehr Spielräume für zusätzliche Einschränkungen erhalten.
Bund und Länder seien sich einig, dass die Corona-Entwicklung “aktuell große Risiken birgt und es aktives Handeln braucht”, sagte Kretschmer. “Das Gebot der Stunde ist, Kontakte zu reduzieren.” Die Zahlen stiegen in allen Bundesländern, sagte Kretschmer. Niemand werde verschont bleiben.
Söder betonte, der wieder leichte Rückgang der Inzidenzzahlen sei “kein Anlass zur Entwarnung”, auch mit Blick auf die neue Omikron-Variante des Coronavirus. “Omikron könnte alles auf den Kopf stellen”, warnte der CSU-Politiker. Er sagte, es gebe auch eine Verständigung darauf, die Impfkampagne durch die Einbeziehung von Zahnärztinnen und -ärzten sowie von Apothekerinnen und Apothekern zu beschleunigen.
Quelle: AFP
